SPD Bundestagsfraktion

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30.09.2019 | Nr. 348

SPD-Position bestätigt: Verbraucher wollen Nutri-Score

Die Verbraucherinnen und Verbraucher haben entschieden: Sie wollen den Nutri-Score. Das war zu erwarten, denn die schon lange von der SPD geforderte ampelfarbene Nährwertkennzeichnung erleichtert Verbrauchern auf einen Blick die gesündere Lebensmittelwahl, sagt Ursula Schulte.
26.10.201911:00 bis
13:00 Uhr

Organspende

Bürgersaal, Rosentalstraße 56, 52159 Roetgen Mit: Claudia Moll, Ulla Schmidt (Aachen)
19.10.201910:00 bis
12:00 Uhr

Der soziale Staat

Gasthaus Pfaubräu, Hauptstraße 2, Trostberg Mit: Dr. Bärbel Kofler, Kerstin Tack
27.09.2019

Share Deals werden Riegel vorgeschoben

Mit einem Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geht die Koalition gegen eine missbräuchliche Praxis zur Steuervermeidung durch – meist finanzstarke – Unternehmen vor, die so genannten Share Deals. Es geht dabei vor allem um Steuerumgehung bei Immobiliengeschäften. Das wird nun eingedämmt.
27.09.2019

Förderung der Elektromobilität

Am Freitag hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften debattiert. Damit einher gehen viele weitere steuerrechtliche Anpassungen, weshalb es auch Jahressteuergesetz 2019 genannt wird.
27.09.2019

Das Implantatregister kommt

Donnerstag hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Implantatregisters beschlossen. Das war eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion. 
27.09.2019

Ausbildung zur Hebamme wird attraktiver

Das Hebammenreformgesetz, das der Bundestag beschlossen hat, soll dafür sorgen, dass die Hebammenausbildung moderner und attraktiver wird. Denn Hebammen helfen bei einem guten Start ins Leben und leisten somit eine für unsere Gesellschaft unverzichtbare Arbeit.
27.09.2019

Müssen die Kommunen von hohen Sozialausgaben entlasten

Der Bund hat sich zu seiner Mitverantwortung beim Abbau der Altschulden im Bericht der Kommission „gleichwertige Lebensverhältnisse“ bekannt. Bernhard d Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher, erläutert, was das bedeutet.

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z.B. 14.10.2019
z.B. 14.10.2019

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