SPD Bundestagsfraktion

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11.11.2014 | Nr. 705

Mehr Qualität in Kitas und Tagespflege gefordert

Am 10. November 2014 hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Deutschen Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Ausbau und zur Qualität von Kinderbetreuungsangeboten durchgeführt. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer forderten eine weitere Verbesserung der Qualität in Tageseinrichtungen, erklären Sönke Rix und Stefan Schwartze.

19.11.201416:30 bis
18:45 Uhr

Neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt

Hotel Oldentruper Hof, Niedernholz 2, 33699 Bielefeld Mit: Christina Kampmann, Burkhard Blienert, Achim Post (Minden), Stefan Schwartze, Dirk Becker, Anette Kramme
07.11.201418:00 bis
19:45 Uhr

TTIP – unfairhandelbar?

Historisches Museum, Ravensberger Park 2, 33607 Bielefeld Mit: Christina Kampmann, Stefan Schwartze
15.10.2014 | Nr. 647

Petitionsausschuss des Bundestages feiert 65. Geburtstag

Vor 65 Jahren, am 14. Oktober 1949, fand die erste Sitzung des Petitionsausschusses statt. Seit dem hat der Petitionsausschuss mehr als 800.000 Petitionen beraten – zu allen Themen und aus ganz Deutschland. Wir werben dafür, das Petitionsrecht zu nutzen, erklärt Stefan Schwartze.

14.10.2014 | Nr. 639

Kennzeichnungspflicht für Echtpelze

Eine Petition mit Erfolg. Die Kennzeichnungspflicht von Echtpelzprodukten hat es in den Bundestag geschafft. Die Bundesregierung muss nun die Kennzeichnungspflicht überprüfen, erklärt Stefan Schwartze.

14.10.2014 | Nr. 640

TTIP im Petitionsausschuss: Hohes Schutzniveau steht nicht zur Debatte

Bestehende Schutzstandards stehen innerhalb der Verhandlungen um ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA nicht zur Disposition. In der Öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses informierte die Bundesregierung über den derzeitigen Verhandlungsstand sowie vorliegende Grundprinzipien zum Freihandelsabkommen, erklären Stefan Schwartze und Annette Sawade.

30.05.2014

Der Petitionsausschuss muss alle Instrumente nutzen

Der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Fraktion, Stefan Schwartze, beantwortet drei Fragen zur künftigen Gestaltung des Petitionsausschusses. So plädiert er für mehr vor-Ort-Termine, da man nicht alle Informationen Akten entnehmen könne.

22.05.2014

Petitionsausschuss – der direkte Draht zu den Menschen

Insgesamt erreichten 14.800 Petitionen den Ausschuss. Die Themen waren unter anderem Netzneutralität, die Steuerfreiheit von für den Eigengebrauch produziertem Bier und das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen.

21.05.2014 | Nr. 287

Nicht überall, wo Petition drauf steht, ist auch Petition drin

Aus Anlass der Debatte zum Jahresbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages für das Jahr 2013 macht die SPD-Bundestagsfraktion darauf aufmerksam, dass nur die beim Bundestag eingereichten Petitionen garantieren, dass sich der Gesetzgeber mit ihren Anliegen befasst, erklärt Stefan Schwartze.

12.03.2014 | Nr. 114

Schnelle Hilfen für die Hebammen

Schnelle Lösungen für eine faire Vergütung und bezahlbare Versicherungen – das ist es, was die Hebammen in Deutschland brauchen. Viele freiberufliche Hebammen können sich steigende Berufshaftpflichtprämien nicht mehr leisten und entscheiden sich zunehmend gegen die Ausübung der Geburtshilfe. Es gilt die flächendeckende Versorgung im Bereich der Geburtshilfe sicherzustellen und damit die Wahlfreiheit des Geburtsortes zu garantieren, erklären Sönke Rix und Stefan Schwartze.

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