SPD Bundestagsfraktion

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26.06.2013 | Nr. 788

Schwarz-Gelb verweigert die Entscheidung zum Staatsziel Kultur

Mit ihrer Verweigerung zeigt die schwarz-gelbe Koalition erneut, dass ihnen diese wichtige Stärkung von kulturellen Belangen völlig egal ist. Zugleich wird offenkundig, wie unverhohlen Politiker der Union als Lobbyisten agieren, sagen Christine Lambrecht und Siegmund Ehrmann.

17.06.2013 | Nr. 743

Kultur und Medien in den Verhandlungen des TTIP weiter berücksichtigen

Die schwarz-gelbe Bundesregierung war fest entschlossen Kultur und Medien zum Gegenstand der Verhandlungen über das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen zu machen. Dies konnte durch Frankreich verhindert werden, was ein deutliches und wichtiges Signal für den Kultur- und Mediensektor ist, sagt Siegmund Ehrmann. Der Doppelcharakter von kulturellen und audiovisuellen Dienstleistungen sowohl als Waren, aber auch als Träger von Werten und Identität muss auch weiterhin im Verhandlungsmandat berücksichtigt werden. Von einer Bundesregierung, die Kultur und Medien der Liberalisierungslogik des Marktes unterwerfen will, ist das aber nicht zu erwarten.

13.06.2013 | Nr. 725

SPD gratuliert der Initiative Musik

Die Initiative Musik, eine Einrichtung der Kulturwirtschaftsförderung, feiert dieses Jahr ihr fünfjähriges Bestehen. In den vergangenen Jahren hat sie sich als kompetente Ansprechpartnerin und Fördererin für populäre Musik in Deutschland etabliert, sagt Siegmund Ehrmann. Sie hat außerdem mit Struktur- und Eigenprojekten zur Vernetzung der Szene und zum Dialog zwischen Politik und Musikwirtschaft beigetragen. Dazu gratuliert ihr die SPD-Bundestagsfraktion herzlich.

13.06.2013 | Nr. 730

Bundesregierung muss sich für die Belange der Kultur einsetzen

Die öffentlichen Bekenntnisse von Kulturstaatsminister Neumann, sich für eine Bereichsausnahme für Kultur und Medien einzusetzen, sind wohlfeil und nichts wert, wenn er sich mit dieser Haltung in der Bundesregierung nicht durchsetzt, sagt Siegmund Ehrmann. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nach jetzigem Stand fest entschlossen, Kultur und Medien zum Verhandlungsgegenstand des Freihandelsabkommen zu machen. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Haltung zu ändern und sich dafür einzusetzen, Kultur und audiovisuelle Dienstleistungen aus dem Verhandlungsmandat herauszunehmen.

05.06.2013 | Nr. 677

Schwarz-Gelb stimmt gegen die Kultur

Wenn es darauf ankommt, verhindern CDU/CSU und FDP konkrete Verbesserungen für die Kultur. Die heute im Ausschuss für Kultur und Medien getroffenen Entscheidungen offenbaren die komplette Ignoranz von Schwarz-Gelb gegenüber der Kultur, sagt Siegmund Ehrmann.

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z.B. 07.12.2019
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