SPD Bundestagsfraktion

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24.06.2019 | Nr. 254

Meinungsfreiheit und Datenschutz auch auf Bundesebene in Einklang bringen

Mit dem zweiten Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz werden zahlreiche Gesetze an die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung angepasst. Auf Initiative der SPD‑Bundestagsfraktion wird die Bundesregierung nun aufgefordert, Artikel 85 der europäischen Datenschutz-Grundverordnung auch für die Bereiche auszugestalten, die nicht Gegenstand der Mediengesetze der Länder sind, sagt Saskia Esken.
05.06.2019 | Nr. 222

Digitale Kommunikation muss vertraulich bleiben

In den Beschlussvorlagen für die Konferenz der Innenminister werden zahlreiche neue Überwachungsmaßnahmen gefordert, die über jedes Maß hinauszielen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Innenminister Seehofer auf, die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Überwachungsgesamtschau vorzulegen, sagen Jens Zimmermann und  Saskia Esken.
07.06.201912:00 bis
16:15 Uhr

Datenschutz schützt Menschen

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Paul-Löbe-Allee, 10557 Berlin Mit: Burkhard Lischka, Saskia Esken, Dr. Jens Zimmermann, Dr. Johannes Fechner, Sören Bartol
26.04.201918:30 bis
20:30 Uhr

Reden wir über Geld!

Brauereigasthof Löwenpost, Marktplatz 12, 72275 Alpirsbach Mit: Saskia Esken, Lothar Binding (Heidelberg)
11.04.2019 | Nr. 156

Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon

Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert, sagen Jens Zimmermann und Saskia Esken.
09.04.2019 | Nr. 148

Computerspielpreis feiert seinen zehnten Geburtstag

Heute wird in Berlin zum zehnten Mal der Deutschen Computerspielpreises (DCP) verliehen. Inzwischen hat sich der Computerspielpreis zur bedeutendsten nationalen Auszeichnung und zugleich zum wichtigsten Gütesiegel für deutsche Computerspiele entwickelt. Das zeigen auch die diesjährigen Bewerbungen und Nominierungen, erklären Sören Bartol, Martin Rabanus und Saskia Esken. 
05.04.2019

Durchführung des Zensus im Jahr 2021

Deutschland ist wie jeder andere Mitgliedstaat in der EU verpflichtet, im Jahr 2021 eine Volkszählung durchzuführen. Das ist insofern sinnvoll, als von den Daten auch wichtige politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Planungen abhängen.
03.04.2019

KI kann „unsere Welt ein bisschen besser machen“

Saskia Esken sieht beim Einsatz von KI bei den Menschen große Hoffnungen, aber auch viele Ängste. Die smarte, intelligente Nutzung von Daten könne „unsere Welt ein bisschen besser machen“. Aber viele Menschen fürchteten auch, von KI „ersetzt“ zu werden. Die Politik sei gefordert.
23.02.201910:00 bis
12:30 Uhr

100 Jahre Frauenwahlrecht

Restaurant „Zum Alten Calwer“, Lederstraße 1, 75365 Calw Mit: Saskia Esken, Leni Breymaier
05.12.2018 | Nr. 438

Datenschutz und Meinungsfreiheit in Einklang bringen

Der Innenausschuss führt am kommenden Montag eine Anhörung zum Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz durch, mit dem das deutsche Recht an die Vorgaben der Datenschutzgrund-Grundverordnung angepasst wird. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht insbesondere Handlungsbedarf darin, Datenschutz und Meinungsfreiheit in Einklang zu bringen, erklären Saskia Esken und Jens Zimmermann. 

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