SPD Bundestagsfraktion

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19.01.2017 | Nr. 24

Es ist vollbracht: Cannabis auf Rezept

Mit der heutigen Entscheidung des Deutschen Bundestags wird es nun Cannabis auf Rezept geben. Seit Jahren haben eine Vielzahl von Patientinnen und Patienten darauf gewartet, Cannabis verschrieben und die Kosten erstattet zu bekommen. Wir haben dafür gesorgt, dass die Therapiehoheit des behandelnden Arztes in Sachen Cannabis gestärkt und die Versorgungssicherheit der Patientinnen und Patienten mit qualitativ einwandfreiem Medizinalhanf sichergestellt ist, erklären Hilde Mattheis und Burkhard Blienert.
16.12.2016 | Nr. 807

Koalition bekennt sich zur kulturellen Vielfalt in Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat heute einem Antrag zugestimmt, der den Beitrag von Kulturpolitik zu einer gesamtgesellschaftlichen Integration würdigt. Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Darauf muss auch die Kulturpolitik reagieren. Hinter dem eingängigen Titel „Kultur baut Brücken“ steckt die Überzeugung, dass kultureller Austausch dazu beitragen kann, Vorurteile abzubauen und ein besseres Verständnis für einander zu entwickeln. Kulturelles Miteinander kann integrieren und die Gemeinschaft festigen, erklärt Burkhard Blienert.
11.11.2016 | Nr. 683

Gesundheitsetat 2017: Beratungs- und Hilfsangebote gestärkt

Der in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossene Etat für den Gesundheitsbereich sieht Ausgaben von über 15 Milliarden Euro vor. Mit 14,5 Milliarden Euro stellt der Gesundheitsfonds den größten Anteil dieses Etats dar. Trotzdem gelang es der SPD wichtige Schwerpunktsetzungen mit diesem Etat im Themenfeld „gesundheitliche Beratung und Hilfe“ durchzusetzen, erklärt Burkhard Blienert.
10.11.2016 | Nr. 671

Das neue Filmförderungsgesetz bringt bessere Arbeitsbedingungen am Set

Mit wichtigen Nachbesserungen am Regierungsentwurf konnte heute das neue Filmförderungsgesetz (FFG) ohne Gegenstimmen verabschiedet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich insbesondere dafür eingesetzt, dass das Gesetz einen Beitrag zur Einhaltung sozialer Standards in der Filmwirtschaft leistet, sagen Martin Dörmann und Burkhard Blienert.
09.11.2016

Filmförderung wird weiterentwickelt

Das Filmförderungsgesetz regelt die Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt. Das Gesetz wurde nun reformiert, um die Qualität und Vielfalt des deutschen Film zu erhalten und weiterzuentwickeln. 
02.12.201618:00 bis
20:00 Uhr

Oh wie schön ist Panama!

WELCOME HOTEL PADERBORN, Fürstenweg 13, 33102 Paderborn Mit: Burkhard Blienert, Lothar Binding (Heidelberg)
04.11.2016 | Nr. 653

SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Initiative kulturelle Integration

Kultur baut Brücken. Die ressortübergreifende „Initiative kulturelle Integration“ soll einen Dialog zwischen Politik, Kultur und Zivilgesellschaft fördern und Anregungen hinsichtlich der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen geben. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen unbürokratischen Ansatz für kulturellen Austausch, erklären Martin Dörmann und Burkhard Blienert.
26.10.2016 | Nr. 629

Änderung zum 1. November: Bessere Bedingungen für freie Film- und Fernsehschaffende

Mit dem branchenspezifischen Kodex der „Limburger Lösung“, die am 1. November 2016 in Kraft tritt, soll die Alterssicherung der freien Beschäftigten in Film und Fernsehen bei der Pensionskasse Rundfunk (PKR) langfristig gesichert werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Einigungsprozess der beteiligten Parteien vermittelnd und moderierend unterstützt und auch mit einem parlamentarischen Fachgespräch zu dem Kompromiss beitragen, erklären Martin Dörmann und Burkhard Blienert. 
21.10.2016 | Nr. 619

Kultur macht stark wird fortgesetzt - starkes Signal für Kulturelle Bildung

In einer fünfjährigen Förderphase ab 2018 soll das erfolgreich verlaufende Programm „Kultur macht stark“ fortgeführt werden. Hierbei sollen aber Antragstellungen vereinfacht und Nachhaltigkeitsaspekte gestärkt werden. Diese Aufforderung an die Bundesregierung wurde gestern Abend im Deutschen Bundestag debattiert, erklären Martin Rabanus und Burkhard Blienert.

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