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Koalitionsvertrag würde Leben vieler Menschen verbessern
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier: Von den ersten Sondierungen bis zu den Entscheidungen der letzten Nacht haben wir um unsere Ziele gerungen. Ich glaube, wir können sagen, dass Gutes durchgesetzt werden konnte.
20:00 Uhr
Länger, schwerer, besser?
Hotel "Atrium", Bahnhofstr. 8, 08451 Crimmitschau Mit: Rolf Schwanitz, Florian PronoldWelche Infrastruktur brauchen wir?
Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.
Öffentliche Private Partnerschaften (ÖPP) weiterentwickeln
Die Erfahrungen mit ÖPP-Projekten in Deutschland sind unterschiedlich. Der Kritik stehen positive Erfahrungen vor allem in Kommunen gegenüber. Die SPD-Fraktion sieht aber im Gegensatz zur Regierung Reformbedarf, vor allem hinsichtlich der Entscheidungsgrundlagen, der Transparenz, der Rahmenbedingungen und der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Denn ÖPP-Projekte sind komplex und an langfristige Verträge gebunden und erfordern viel Kompetenz bei den poltischen Entscheidungsträgern.
19:30 Uhr
Elektromobilität der Zukunft
Kurt-Schmumacher-Haus, Kurt-Schumacher-Allee 10, 20097 Hamburg Mit: Wolfgang Tiefensee, Ingo EgloffNeuer Konsens für eine moderne Infrastruktur
Download: DokumentDie Bundesregierung bekommt nasse Füße – jetzt doch Hilfen für die Seeschifffahrt
Die SPD fordert schon lange, dass die Bundesregierung ihre Kürzungen bei der Seeschifffahrt zurücknimmt. Jetzt endlich scheint die Bundesregierung zumindest teilweise vernünftig zu werden. Uwe Beckmeyer, Garrelt Duin und Johannes Kahrs begrüßen das.
Bundesregierung backt bei der Elektromobilität zu kleine Brötchen
Die Bundesregierung wird das Ziel, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf deutsche Straßen zu bringen, nicht erreichen. Die geplanten Anreizmaßnahmen bleiben weit hinter den Vorschlägen der Nationalen Plattform Elektromobilität zurück. Schuldig bleibt die Bundesregierung vor allem auch eine konsistente Gesamtstrategie, kritisieren Uwe Beckmeyer und Garrelt Duin.
Maritime Branche braucht mehr Verlässlichkeit
Die maritime Wirtschaft ist glimpflich durch die jüngste Wirtschaftskrise gekommen. Das Verdienst der Bundesregierung ist das nicht. Die Bundesregierung gefährdet mit ihrem Kurs die Zukunftspotenziale der maritimen Branche, erklären Uwe Beckmeyer und Garrelt Duin.
Maritime Wirtschaft muss gestärkt werden
Union und FDP unternehmen keine Anstrengungen die Potenziale der maritimen Wirtschaft zu stärken.
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