SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

03.04.2019 | Nr. 139

Keine Brexit-Verlängerung ohne klare Mehrheit

Premierministerin Mays Angebot zur überparteilichen Zusammenarbeit beim Brexit kommt extrem spät. Ob ein Kompromiss in nur drei Tagen gefunden werden kann, ist mehr als fraglich, nachdem die britische Regierung während des zweieinhalbjährigen Austrittsprozesses jeden ernsthaften Dialog verweigert hat. Sollte bis zum Wochenende kein stabiler, mit klarer Mehrheit vom Unterhaus akzeptierter Kompromiss entstehen, kann es eine weitere Brexit-Verlängerung nur geben, wenn sich das Land an den Europawahlen beteiligt, erklären Metin Hakverdi und Markus Töns.
22.03.201913:00 bis
14:30 Uhr

Brexit

Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Mit: Metin Hakverdi, Markus Töns, Christian Petry, Dr. Katarina Barley
18.03.201918:30 bis
20:00 Uhr

Quo vadis

Europa-Zentrum Potsdam, Schulstr. 8b, 14482 Potsdam Mit: Dr. Manja Schüle, Markus Töns
09.01.2019 | Nr. 8

Wer harten Brexit verhindern will, muss dem Austrittsabkommen zustimmen

Eine Mehrheit der Abgeordneten des britischen Unterhauses hat ein Zeichen gegen einen No-Deal Brexit gesetzt. Durch eine gestern angenommene Gesetzesänderung wird die britische Regierung einer Haushaltssperre unterliegen, sollte sie einen ungeregelten Austritt ohne Abkommen herbeiführen. Das Unterhaus hat es selbst in der Hand, einen No-Deal Brexit zu verhindern, in erster Linie durch die Zustimmung zum Austrittsabkommen, sagt Markus Töns.
14.12.2018 | Nr. 455

Britisches Unterhaus muss schnellstmöglich über Brexit-Abkommen abstimmen

Beim Europäischen Rat gab es keine Überraschung: Änderungen am Austrittsabkommen selbst sind ausgeschlossen. Die Staats- und Regierungschefs haben sich bemüht, Premierministerin May zu unterstützen. Sie betonten erneut, dass der back stop eine Versicherung für den Notfall ist, kein von der EU gewünschter Dauerzustand, sagen Christian Petry, Metin Hakverdi und Markus Töns.
25.11.2018 | Nr. 416

Entscheidender Schritt beim Brexit steht noch aus

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf dem heutigen EU-Sondergipfel mit Premierministerin May auf ein Brexit-Austrittsabkommen geeinigt. Auch wenn diese Verständigung positiv ist, liegen in dem Abkommen auch Risiken für die Europäische Union, sagen Christian Petry, Metin Hakverdi und Markus Töns.
14.11.2018 | Nr. 401

Brexit-Ergebnisse kritisch prüfen

Nach langen Verhandlungen scheint es nun eine Einigung zwischen der EU und Großbritannien über ein Austrittsabkommen zu geben. Die Vertragstexte sollen heute in Brüssel den Mitgliedstaaten und in London dem Kabinett von Premierministerin May vorgelegt werden, erklärt Markus Töns.
30.05.2018 | Nr. 172

Die EU-Kohäsionspolitik braucht mehr Geld

Gestern hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge für die zukünftige Ausgestaltung der EU-Kohäsionspolitik vorgestellt. Für Deutschland sind Kürzungen vorgesehen in Höhe von circa 21 Prozent verglichen zum vorherigen Zeitraum, erklärt Markus Töns.
02.05.2018 | Nr. 139

Ein zukunftsgerichteter EU-Haushalt

Die EU-Kommission hat heute einen ersten Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 bis 2027 präsentiert. Der mehrjährige Finanzrahmen plant eine Erhöhung der Beiträge aus den Mitgliedstaaten. Wir stehen zu unserer Vereinbarung im Koalitionsvertrag und begrüßen geplante Investitionen für Forschung und Entwicklung, erklären Christian Petry und Markus Töns.
23.03.2018 | Nr. 84

Neue Brexit-Leitlinien nur ein Zwischenschritt

Der Europäische Rat hat heute die Leitlinien für die Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen mit Großbritannien verabschiedet. Der Ball liegt jetzt bei der britischen Regierung, um eine zügige Einigung bis zum Oktober dieses Jahres zu erreichen, erklären Metin Hakverdi und Markus Töns. 
z.B. 19.07.2019
z.B. 19.07.2019

Filtern nach arbeitsgruppen: