SPD Bundestagsfraktion

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02.09.2013

Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie wiederherstellen

„Die Stärke des Rechtsstaates ist nicht Fehlerfreiheit. Die Stärke des Rechtstaates ist es, Fehler zu erkennen, sie zu analysieren und dafür zu sorgen, dass sie sich nicht wiederholen können“, sagt Sebastian Edathy.

29.08.2013

Konsequenzen aus dem NSU-Terror ziehen

Am Mittwoch diskutierten mehr als 100 Expertinnen, Experten und Interessierte auf Einladung der SPD-Fraktion über die innen- und gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die aus dem NSU-Terror zu ziehen sind.

28.08.201311:00 bis
14:15 Uhr

Konsequenzen aus dem NSU-Terror

Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin Mit: Thomas Oppermann, Christine Lambrecht, Sönke Rix, Dr. Eva Högl, Sebastian Edathy
01.11.201211:00 bis
14:30 Uhr

Ein Jahr nach Entdeckung des NSU-Terrors

Paul-Löbe-Haus / Eingang Süd, Paul-Löbe-Allee, 10117 Berlin Mit: Thomas Oppermann, Christine Lambrecht, Dr. Eva Högl, Michael Hartmann (Wackernheim), Sönke Rix, Sebastian Edathy
18.08.2011 | Nr. 1470

Bundesregierung versagt bei Hilfen für Extremismus-Opfer

Für Opfer extremistischer Übergriffe existiert ein sogenannter Härtefall-Fonds, der in diesem Jahr 1 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Bisher wurde lediglich ein Bruchteil davon abgerufen. Sebastian Edathy und Sönke Rix fordern, dass der Härtefall-Fonds in der Öffentlichkeit bekannter gemacht werden muss und Projekte gegen Rechtsextremismus einer stärkeren finanziellen Förderung bedürfen.