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15:00 Uhr
Bundesverkehrswege solide finanzieren
Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal 3S001, Platz der Republik, 10557 Berlin Mit: Sören Bartol, Florian Pronold, Uwe Beckmeyer, Johannes Kahrs, Petra MerkelFernlinienbusverkehr nur unter Auflagen möglich
Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Koalition, SPD und Bündnis90/Die Grünen auf einen Kompromiss zum Personenbeförderungsgesetz geeinigt. Der SPD-Fraktion ist es gelungen die Zulassung von Fernbuslinien an ihre barrierefreie Ausstattung zu knüpfen. Das ist ein Erfolg für viele Menschen mit Behinderung.
Welche Infrastruktur brauchen wir?
Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.
15:15 Uhr
Pressetermin: Betriebs- und Personalrätekonferenz Bahn: Zukunft Schiene – nur mit starker Arbeitnehmervertretung
Reichstagsgebäude, Fraktionsebene, Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Martin Burkert, Hubertus Heil (Peine), Florian Pronold, Sören Bartol15:15 Uhr
Zukunft Schiene – nur mit starker Arbeitnehmervertretung!
Reichstagsgebäude, Eingang West, Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Florian Pronold, Martin Burkert, Sören Bartol22:00 Uhr
Zukunftskongress (Teil 1)
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Frank-Walter Steinmeier, Aydan Özoğuz, Elke Ferner, Anette Kramme, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Petra Crone, Ulrike Gottschalck, Franz Müntefering, Petra Ernstberger, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dagmar Ziegler, Sören Bartol, Ulrich Kelber, Florian Pronold, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Christel Humme, Caren Marks, Carsten Schneider (Erfurt), Joachim PoßSPD-Bundestagsfraktion legt Konzept für Reform der Bundesverkehrswegeplanung vor
Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern ein Konzept für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung beschlossen. Es ist Ergebnis eines breiten Dialogprozesses im Rahmen des Projektes „Infrastrukturkonsens“, erklären Florian Pronold und Sören Bartol
SPD-Bundestagsfraktion fordert grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten, erklären Florian Pronold und Sören Bartol.
Von der Bundesverkehrswegeplanung zur Bundesverkehrsnetzplanung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.
Mehr Bürgerbeteiligung und schnellere Verfahren bei Infrastrukturprojekten
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Bürgerbeteiligung bei Verkehrs- und Energieleitungsprojekten deutlich verbessern und zugleich die Planungen beschleunigen. Dazu hat sie ein Konzept vorgelegt, das Florian Pronold und Sören Bartol erläutern.
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