SPD Bundestagsfraktion

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19.02.2019

Landwirtschaftliche Risikovorsorge in Zeiten des Klimawandels

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29.01.2019

Kohleausstieg: Betroffene zu Beteiligten machen

Die Strukturwandelkommission hat am Freitag fast einstimmig einen Bericht mit Empfehlungen für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung verabschiedet. Wichtig ist dabei, dass wir Klimaschutz zusammen bringen mit einem Strukturwandel, der die Betroffenen an die Hand nimmt und mit ihnen zusammen die Zukunft der Regionen gestaltet.
28.01.2019

Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg

Historischer Durchbruch: Die Kohlekommission hat sich auf gemeinsame Vorschläge zum Kohleausstieg verständigt. Das Ergebnis beachtet sowohl den Klimaschutz als auch die Sicherheit und Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Revieren.
26.01.2019

Kohleausstieg: belastbarer Konsens

Es gibt einen belastbaren Konsens bei einer entscheidenden Zukunftsfrage, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zu den Ergebnissen der Strukturwandelkommission. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden.
14.12.2018

Klima schützen

Deutschland bleibt Vorreiter beim Klimaschutz. Eine Kommission arbeitet an einem sozialverträglichen Kohleausstieg. 2019 soll Klimaschutz per Gesetz geregelt werden.
30.11.2018

Pariser Klimaabkommen entschlossen umsetzen

Die Bundesregierung soll nach dem Willen des Bundestages alles für die Geltung und Umsetzung der Kliamziele von Paris 2015 tun. Darum wird das Umweltministerium ein Klimaschutzgesetz vorlegen, das die Ziele rechtlich verbindlich macht.
29.11.2018 | Nr. 430

Wasserrahmenrichtlinie endlich umsetzen, Fischdurchgängigkeit erhöhen

Im Bundeshalt 2019 wurden für die Bundeswasserstraßenverwaltung 25 neue Stellen vorgesehen, um die Schleusen und Wehre so umzubauen, dass die Durchgängigkeit für Fische ermöglicht wird. Damit wird ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie getan, erklärt Michael Thews. 
22.11.2018

Beim Umwelt- und Klimaschutz wurde noch nachgelegt

Der Etat des BMU war in seinem Entwurf mit rund 2,26 Milliarden Euro gut ausfinanziert. Nachdem die Koalition bereits im Vorjahr eine deutliche Steigerung bei den Ausgaben verzeichnen konnten, sah auch der Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 einen Anstieg von 288,5 Millionen Euro vor – ein Plus von 14,6 Prozent.

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z.B. 16.07.2019
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