SPD Bundestagsfraktion

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14.06.2012 | Nr. 665

Energieeffizienz-Richtlinie: Rösler setzt Energiewende aufs Spiel

Es ist ein Trauerspiel mit anzusehen, wie Vize-Kanzler Rösler seinem Job weder als Wirtschaftsminister noch als selbsternannter Energieminister nachkommt. Die Bundesregierung gibt sich in den aktuellen Verhandlungen zur europäischen Energieeffizienz-Richtlinie auch wegen seines Agierens und Lavierens auf europäischer Ebene der Lächerlichkeit preis, kritisiert Dirk Becker.

11.05.2012 | Nr. 546

Bundesregierung muss ihre desaströse Solarpolitik aufgeben

Der Bundesrat straft die Bundesregierung für ihre industriefeindliche Energiepolitik ab. Spätestens jetzt muss die schwarz-gelbe Bundesregierung erkennen, dass sie mit ihren Kürzungsplänen eine ganze Zukunftsindustrie samt tausender Arbeitsplätze aufs Spiel setzt, erklärt Dirk Becker.

23.04.2012 | Nr. 446

Die Bundesregierung muss bei der Kraft-Wärme-Kopplung nachlegen

Die heutige Anhörung zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) hat eines ganz deutlich gezeigt: Ohne einen konkreten Anreiz für Investitionen in neue KWK-Anlagen und in die Modernisierung bestehender Anlagen wird das Ziel eines 25prozentigen KWK-Anteils an der Stromerzeugung bis 2020 nicht erreicht werden, berichten Rolf Hempelmann und Dirk Becker.

29.03.2012 | Nr. 368

Solarkürzung: Bundesregierung will die Energiewende nicht

Mit der drastischen Einmalabsenkung der Solarförderung stellt Schwarz-Gelb viele deutsche Produzenten, die bereits heute mit der Billig-Konkur­renz aus China und immensen Überkapazitäten zu kämpfen haben, vor große Probleme, kritisiert Dirk Becker. Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag vorgelegt, der eine klare Zielrichtung hat: Er soll wieder Ruhe in den Markt bringen.

21.03.2012 | Nr. 323

Note 6 für Solarpläne der Bundesregierung

Keine Investitionssicherheit, keine Marktintegration, keine positiven Signale für die deutsche Solarindustrie, dafür zahllose handwerkliche Fehler: Die Expertenanhörung im Umweltausschuss hat bestätigt, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Kürzung der Solarförderung ungenügend ist. Dirk Becker fordert für die SPD: Vergütungskürzungen müssen mit Maßnahmen einhergehen, die dazu beitragen, die deutsche Solarindustrie dauerhaft zu erhalten.

01.03.2012 | Nr. 209

SPD überzeugt Union und FDP bei Solar-Novelle

Die Bundesregierung will, dass die Förderung von Erneuerbaren Energien künftig per Verordnung gekürzt werden kann. So­mit könnte der Bundesumweltminister in Abstimmung mit dem Bundes­wirt­schaftsminister die Vergütungen klammheimlich am Parlament vorbei regeln und die Axt ungehindert weiter ans Enereuerbare-Energien-Gesetz anlegen, kritisiert Dirk Becker.

23.02.2012 | Nr. 180

Bundesregierung stiftet Chaos in der Solarbranche

Die geplante Kürzung der Solarförderung verunsichert die Solarindustrie. Wir fordern markt­abhängige, vierteljährliche Vergütungsabsenkungen, um Marktüber­hitzungen zu verhindern und ein gesundes Wachstum der Branche zu ermöglichen. Wichtig ist, dass wir die deutsche Solarindustrie mit ihren 150.000 Arbeitsplätzen nicht aufs Spiel setzen, erklärt Dirk Becker.

20.01.2012 | Nr. 57

Schluss mit Hickhack bei Solarförderung

Die letzte Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes liegt gerade einmal ein halbes Jahr zurück, die Gesetzesänderungen sind erst vor drei Wochen in Kraft getreten und schon wird der Deutsche Bundestag erneut über die Solarförderung beraten müssen. Jetzt muss endlich Schluss sein mit der Unberechenbarkeit der schwarz-gelben Förderpolitik, fordert Dirk Becker.

16.01.2012 | Nr. 23

Energiewende: Bundesregierung soll Farbe bekennen

Minister Rösler plant das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vollständig durch ein Quotensystem zu ersetzen. Das würde nichts anderes bedeuten, als dass das Erfolgs­modell mit einer garantierten Einspeisung und einer festen Vergütung Erneuerbaren Energien der Vergangenheit angehört. Die Energiewende wird so ausgebremst. Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet von der Bundesregierung ein kla­res Bekenntnis zum EEG, erklärt Dirk Becker.

30.11.2011 | Nr. 1456

Kraft-Wärme-Kopplung: Energiewende ist kein Selbstläufer

Die Energiewende ist kein Selbstläufer und die Arbeit ist für die Bundes­regierung noch nicht erledigt. Das Ziel, den Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung an der Stromversorgung auf 25 Prozent zu erhöhen, muss bis 2020 erreicht wer­den und darüber hinaus auf mindestens 30 Prozent. Die Investoren brauchen endlich verlässliche Rah­menbedingungen, sonst droht die ganze Energiewende zu scheitern, erklärt Dirk Becker.

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