SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

04.11.2020

Wir machen das Infektionsschutzgesetz fit

Das Infektionsschutzgesetz wird auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt,  indem die Voraussetzungen und Grenzen von Grundrechtseinschränkungen konkretisiert werden. 
28.07.2020 | Nr. 241

Corona-Tests ausweiten – zweite Welle verhindern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ab kommender Woche eine Testpflicht für Urlaubs-Rückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Die SPD-Fraktion begrüßt eine Testpflicht, sagen Bärbel Bas und Dirk Wiese.
13.02.2020

NS-Opfer: Anerkennung für so genannte "Asoziale" und "Berufsverbrecher"

Der Bundestag hat am Donnerstag über die Anerkennung der von Nationalsozialisten als sogenannte „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Verfolgten abgestimmt. Die SPD-Bundestagsfraktion legt einen umfassenden Antrag vor, der die beiden lange Zeit vernachlässigten Opfergruppen endlich anerkennt.
27.06.201511:00 bis
13:30 Uhr

Sterbehilfe

Elisabeth-Krankenhaus Rheydt, Hubertusstraße 100, 41239 Mönchengladbach Mit: Gülistan Yüksel, Bärbel Bas
29.04.201518:00 bis
19:20 Uhr

Sterbehilfe

Ratskeller Hamborn, Duisburger Str. 213, 47166 Duisburg Mit: Mahmut Özdemir (Duisburg), Bärbel Bas
13.11.2014

Sehnsucht nach Zuwendung

Sehr einfühlsam hat das Parlament am Donnerstag eine Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe geführt. Dabei wurden unterschiedliche Positionen deutlich, ob es neuer gesetzlicher Regelungen bedarf.