SPD Bundestagsfraktion

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18.08.2011 | Nr. 652

Kinderlärm – kein Klagegrund mehr

Ein kleiner Schritt mit viel Symbolkraft für mehr Kinderfreundlichkeit in Deutschland ist geschafft. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion müssen weitere Fragen zur Privilegierung von Kindereinrichtungen in der Baunutzungsverordnung sowie in der Sportanlagen-Lärmschutzverordnung geregelt werden, sagen Uwe Beckmeyer und Hans-Joachim Hacker.

26.01.2011 | Nr. 74

Verkehrsausschuss: Grünes Licht für A 14

Heute hat der Verkehrsausschuss des Bundestages den weiteren Planungen zur A 14 grünes Licht gegeben. Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Einstellung der Planungen wurde erwartungsgemäß mit großer Mehrheit und einhellig von der SPD abgelehnt, berichten Uwe Beckmeyer und Hans-Joachim Hacker.

26.01.2011 | Nr. 77

Schwarz-gelbe Koalition verprellt ostdeutsche Städte und Wohnungsunternehmen

Die schwarz-gelbe Koalition lässt die ostdeutschen Städte bei ihrem Bemühen für einen Stadtumbau im Stich. Die Koalition hat nicht verstanden, dass es ohne Altschuldenhilfe keinen Rückbau der 250.000 bis 2016 nicht benötigten Wohnungen gibt und ohne den Abriss der Stadtumbau Ost ins Stocken gerät. Damit werden die positiven Ergebnisse dieses Programms durch Schwarz-Gelb infrage gestellt, erklären Uwe Beckmeyer und Hans-Joachim Hacker.

20.01.2011 | Nr. 48

Möglichkeiten zur Eindämmung von Spielhallen mit kommunalem Baurecht ausschöpfen

Spielhallen sind für viele Menschen in Deutschland zur Spielhölle gewor­den. Möglichkeiten der Begrenzung von Spielhallen im Rahmen des Baurechts müs­sen voll ausgeschöpft werden. Zudem muss die Spielverordnung des Bundes ver­schärft werden, um die zunehmende Spielsucht im Bereich der Geld­spielauto­maten wirksam einzudämmen, erklären Uwe Beckmeyer und Hans-Joachim Hacker.

z.B. 15.12.2019
z.B. 15.12.2019