SPD Bundestagsfraktion

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27.01.2020 | Nr. 23

Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau und des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus fordert die SPD-Bundestagsfraktion weitere Maßnahmen gegen Antisemitismus, erklärt Helge Lindh.
06.02.202019:00 bis
21:00 Uhr

Soziale Klimapolitik

Gasthaus Krepfei, Salzstraße 14, 83454 Anger Mit: Dr. Bärbel Kofler, Florian Pronold
27.01.2020 | Nr. 21

Wir verneigen uns vor den Opfern des Nationalsozialismus

Am 27. Januar gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. Nie vergessen werden wir die sechs Millionen jüdischen Kinder, Frauen und Männer, die durch Deutsche gezielt vernichtet wurden. Nie wieder darf es zu solchen Gräueltaten kommen. Die SPD-Bundestagsfraktion verneigt sich in Demut vor den Opfern und ihren Nachkommen, sagen Eva Högl und Marianne Schieder.
27.01.2020

Eine Verschiebung der Grundrente steht nicht an

Um es ganz klar zu stellen: Die Grundrente kommt! SPD-Fraktionsvizin Mast macht unmissverständlich deutlich, was sie von den Bedenkenträgern hält, die die Umsetzung der Grundrente nun wieder kritisieren.
24.01.2020 | Nr. 20

Stärkere Rechte für Verbraucher und klare Regeln für digitale Plattformen

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die zehnte Novelle des Gesetzes zur Wettbewerbsbeschränkung (GWB) vorgelegt. Darin stärkt das Ministerium die Rolle des Bundeskartellamts. Die Wettbewerbshüter können datengetriebene Digitalmärkte künftig effektiver beaufsichtigen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die neue, proaktive Rolle des Kartellamts, erklärt Falko Mohrs. 
24.01.2020

Wir wollen keinen Einstieg in den Überwachungsstaat

Bundesinnenminister Horst Seehofer verzichtet nun doch auf Software zur Gesichtserkennung. Richtig so, sagt unsere innenpolitische Sprecherin Ute Vogt. Eine solche Dauerbeobachtung wäre ungerechtfertigt.
24.01.2020

Pflege muss den Menschen gerecht werden

Wir wollen bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz haben wir den Grundstein dafür gelegt, sagt Kerstin Tack. Jetzt sind die Sozialpartner am Zug.
27.01.202011:00 bis
16:00 Uhr

Pressehinweis: Schöne neue KI-Welt?

Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Sören Bartol, Daniela Kolbe (Leipzig), Arno Klare, Klaus Mindrup
23.01.2020

Höhere Mindestlöhne und Recht auf Berufsabschluss

Wer keinen Abschluss hat, arbeitet immer häufiger zu Niedriglöhnen. Für Kerstin Tack ein Zeichen, dass wir einen höheren Mindestlohn und ein Recht brauchen, Berufsabschlüsse nachzuholen.

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z.B. 28.01.2020
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