SPD Bundestagsfraktion

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08.11.2019 | Nr. 404

Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet – finanzielle Auswirkungen für die Kommunen im Blick behalten

Das Gesetz ist Ausdruck der Solidarität in der Gesellschaft: Gestern wurde das Angehörigen-Entlastungsgesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet. Damit helfen wir unterhaltspflichtigen Eltern und Kindern von Pflegebedürftigen, denn sie werden bis zu einer individuellen Einkommensgrenze von 100.000 Euro nicht mehr zu den Kosten der Pflege herangezogen, erklären Kerstin Tack und Bernhard Daldrup.
02.04.2019 | Nr. 136

Für gute Lebensbedingungen in Stadt und Land

Großstädte bieten einen dichteren öffentlichen Nahverkehr, eine größere Auswahl an Freizeitangeboten und kurze Wege zur Apotheke, Supermärkten oder Schulen. Aber wer in der Großstadt lebt, läuft auch eher Gefahr, in Armut zu leben. Das hat die heute vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung deutlich gemacht. Die SPD hat viele Maßnahmen zur Armutsbekämpfung im Koalitionsvertrag durchgesetzt, um dieses Risiko abzumildern, sagen Bernhard Daldrup und Kerstin Tack.
28.06.2016

Teilhabegesetz bringt deutliche Verbesserungen

Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen.
01.07.2014

Städte und Gemeinden entlasten

Die SPD-Fraktion hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, die Kommunen bei den Sozialkosten zu entlasten. Über die Wege dorthin diskutierten Abgeordnete mit Vertretern von Städten und Gemeinden.

27.06.201414:00 bis
17:00 Uhr

Kommunen entlasten

Reichstagsgebäude SPD-Fraktionssaal 3S001, 3. Etage Eingang Reichstag West, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Bernhard Daldrup, Thomas Oppermann, Kerstin Tack