SPD Bundestagsfraktion

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30.10.2019 | Nr. 389

Steuerschätzung: Wirtschaft wächst, Bürger profitieren

Das Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung ist erfreulich. 2019 werden Bund, Länder und Kommunen mehr Geld zur Verfügung haben als geplant. In den kommenden Jahren bewegen sich die staatlichen Einnahmen weiter auf einem sehr soliden Niveau, sagt Johannes Kahrs.
18.10.2019

Grundsteuer wird reformiert

Geschafft: Der Deutsche Bundestag hat eine umfangreiche Reform der Grundsteuer beschlossen. Die Grundsteuer bleibt als wichtige Einnahmequelle der Kommunen erhalten und wird rechtssicher ausgestaltet. Hier alle Details.
30.10.201917:00 bis
19:00 Uhr

Gutes Leben für alle

Casa Familia Zinnowitz, Dünenstraße 45, 17454 Zinnowitz Mit: Sonja Amalie Steffen, Doris Barnett
13.09.2019 | Nr. 326

Bundeshaushalt 2020: Ohne gesellschaftlichen Zusammenhalt ist alles nichts

Die Haushaltswoche hat gezeigt: Die Regierungskoalition kommt mit vielen neuen Maßnahmen für Klimaschutz, Strukturwandel und soziale Sicherheit. Für die SPD steht der Wert der Arbeit weiter im Zentrum. Von der Opposition kommt rituelle Kritik, kaum Konstruktives, erklärt Johannes Kahrs.
13.09.2019

Haushalt 2020 für Arbeit und Soziales

Sozial- und Arbeitsmarktpolitik trägt Verantwortung für die Frage, ob sich die Menschen in Deutschland geschützt und sicher fühlen können. Dafür steht der Haushalt im kommenden Jahr. 
12.09.2019 | Nr. 322

Bundeshaushalt 2020: Investitionen in Sicherheit und sozialen Zusammenhalt

Der Bundeshaushalt 2020 investiert in soziale und innere Sicherheit. Es geht darum, sich sicher zu fühlen, an öffentlichen Plätzen, zu Hause, in Bussen und Bahnen. Dafür sorgen wir unter anderem mit einer gut ausgestatteten Polizei und Investitionen in Wohnraum, erklärt Martin Gerster.
10.09.2019 | Nr. 317

Bundeshaushalt 2020: Klimawandel, Kohleausstieg, Künstliche Intelligenz

Mit dem Bundeshaushalt 2020 investiert die Koalition weiter in zukunftsfähige Arbeitsplätze und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie fördert den klimafreundlichen Umbau unserer Industrie und sorgt für soziale Sicherheit, besonders in strukturschwachen Regionen, erklären Thomas Jurk und Bernd Westphal.

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z.B. 20.11.2019
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