SPD Bundestagsfraktion

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28.02.2012 | Nr. 193

SPD für mehr Klasse statt Masse beim Wohnungsbau

Die SPD-Bundestagsfraktion will bezahlbaren Wohnraum für alle. Wir wollen erfolgreiche Programme wie „Soziale Stadt“ und „Altersgerecht umbauen“ weiterführen und am besten in unbefristete Förderstrukturen überführen, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

20.01.2012 | Nr. 56

„Ankündigungs-Regierung“ auch beim Demografischen Wandel

Die Demografiestrategie der Bundesregierung bietet kein schlüssiges Bild. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Den Kommunen bietet die Bundesregierung nichts zur Bewältigung des Demografischen Wandels, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

26.10.2011 | Nr. 1250

Regierung filibustert, aber handelt falsch oder gar nicht

Die Bundesregierung nennt wichtige Rahmenbedingungen, mit denen der demografische Wandel gestaltet werden kann. Aber sie handelt nicht danach, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering. Die Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik, bei der Städtebauförderung oder der Wohnungspolitik sind Beleg für diese Widersprüchlichkeit.

15.04.2011 | Nr. 468

Potenziale des Alter(n)s erkennen und fördern

Heute wird im Bundestag über den SPD-Antrag "Potenziale des Alters und des Alterns stärken - die Teilhabe der älteren Generation durch bürgerschaftliches Engagement und Bildung fördern" debattiert. Petra Crone und Franz Müntefering fordern die Bundesregierung auf, die Anregungen aus dem Fünften und Sechsten Altenbericht in konkrete Politik umzuwandeln und unser Land in den Bereichen lebenslanges Lernen und Ehrenamt für alle Generationen gezielt voranzubringen und zukunftsfest zu machen.

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z.B. 13.11.2019
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