SPD Bundestagsfraktion

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18.01.2019

Politik für die ländlichen Räume ist mehr als nur Politik für die Landwirtschaft.

Wir Sozialdemokraten verstehen unsere Politik für die ländlichen Räume als Politik für alle Menschen, die in ländlichen Räumen leben, also auch, aber nicht nur für die Bauern. Indem wir die Bedürfnisse und Potenziale klar benennen, schaffen wir eine Grundlage für die Zukunft der ländlichen Räume, an der wir gemeinsam arbeiten wollen.
17.01.2019

Die Undurchsichtigkeit bei den Lebensmitteln muss jetzt endlich ein Ende haben.

Essen ist mehr als die Aufnahme von Nahrungsmitteln. Essen kann und muss auch Genuss sein. Es kann aber nicht im Interesse der Landwirtschaft sein, dass die hochwertigen Produkte, die die Bäuerinnen und Bauern jeden Tag anbauen und erzeugen, mit Zucker zugekleistert werden. Wir brauchen mehr Transparenz. 
28.11.2018 | Nr. 425

Wirtschaftsausschuss beschließt Energiesammelgesetz

Das heute vom Wirtschaftsausschuss beschlossene Energiesammelgesetz ist das erste umfassende energiepolitische Gesetzgebungsvorhaben der 19. Legislaturperiode. Mit dem Gesetz werden wichtige im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Klimaschutz umgesetzt. Darüber hinaus wird mit verschiedenen Maßnahmen Rechts- und Planungssicherheit geschaffen, insbesondere für Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK), erklären Bernd Westphal und Johann Saathoff.
28.09.2018

Der Wald ist durch Windenergie nicht in Gefahr

Es ist nicht so, dass man eine Windenergieanlage aufgrund der Außenbereichsregelung einfach hinstellen kann, wo man will. Das ist faktisch nicht der Fall. Die SPD will eine umweltfreundliche, CO2-freie Stromerzeugung. 
11.09.2018

„Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen statt öffentliches Geld für geförderte Fläche“, ist aus meiner Sicht der richtige Ansatz.

  In meiner Rede zum Bundeshaushalt 2019 zum Einzelplan 10 (Ernähung und Landwirtschaft) bekräftige ich die  Forderung, dass der ländliche Raum gefördert werden muss. Dafür braucht es drei Dinge: erstens die Förderung von Infrastruktur im ländlichen Raum, zweitens die Förderung von Wertschöpfung im ländlichen Raum statt nur Rohstoffproduktion und drittens die Förderung von Bildungseinrichtungen in den ländlichen Räumen.

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z.B. 15.11.2019
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