SPD Bundestagsfraktion

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15.01.2016

Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2016 zieht der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bilanz und verweist auf die Fortschritte und Entwicklungen in Afghanistan in den vergangen Jahren aber auch auf die Rückschläge und verbleibenden Probleme. Niels Annen begrüßt es, dass die Bundesregierung diejenigen Kräfte, die sich in Afghanistan für eine Versöhnung einsetzen, unterstützt. Der Bundeswehreinsatz leiste in diesem Kontext einen wichtigen Beitrag.
13.01.2016

Lage im Nahen und Mittleren Osten

In seiner Rede zur Lage im Nahen- und Mittleren Osten würdigt Niels Annen die Arbeit des deutschen Außenministers und der internationalen Gemeinschaft im schwierigen Verhandlungsprozess zum Syrienkonflikt. Er betont, wie wichtig dabei ein kritischer Dialog mit Saudi Arabien - auch und gerade in schwierigen Zeiten - ist.
18.12.2015 | Nr. 896

Burundi – erhöhte Aufmerksamkeit und entschiedenes Handeln der internationalen Gemeinschaft notwendig

Die SPD-Bundestagfraktion ist zunehmend besorgt über die aktuellen Nachrichten aus Burundi. Wir sind entsetzt über die zahlreichen gezielten Tötungen im Zusammenhang mit koordinierten Angriffen gegen verschiedene Militäreinrichtungen. Mindestens 130 Todesopfer sind zu beklagen. Es ist alarmierend, dass erneut verantwortungslose Politiker die Volksgruppen der Hutu und Tutsi gegeneinander hetzen. Die Gefahr eines Bürgerkrieges und regionalen Flächenbrandes ist bei weitem nicht gebannt, Niels Annen.

17.12.2015

Rede zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Afghanistan-Mission “Resolute Support”

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Afghanistan-Mission “Resolute Support” fällt die Bilanz von Niels Annen nüchtern aus. Er macht deutlich, dass die Entwicklung im Land kein Grund zur Freude sei und auch ein Stück Eingeständnis, dass man nicht so weit gekommen sei wie erhofft. Afghanistan aber gerade jetzt im Stich zu lassen, wäre allerdings die falsche Antwort hierauf.
02.12.2015

Rede zum Bundeswehreinsatz in der Anti-IS-Koalition

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS betont Niels Annen, dass es sich bei dem geplanten Einsatz auch und vor allem um ein politisches Signal handelt, in dem der Zusammenhalt mit Frankreich zum Ausdruck kommt.
13.11.2015 | Nr. 803

Mehr Mittel für Humanitäre Hilfe und Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Mittelerhöhungen für den Bereich der Humanitären Hilfe und Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Amtes auf den Weg gebracht, erklären Niels Anne und Doris Barnett.

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z.B. 15.11.2019
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