SPD Bundestagsfraktion

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18.09.201219:00 bis
21:15 Uhr

Integration geht uns alle an

Salemer Pfleghof, Untere Beutau 8-10, 73728 Esslingen Mit: Karin Roth (Esslingen), Rainer Arnold
23.05.2012 | Nr. 573

Reformbegleitgesetz der Bundeswehr bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück

Das heute im Verteidigungsausschuss abschließend beratene Reformbegleitgesetz der Bundeswehr ist enttäuschend. Der Plan des Verteidigungsministers, den gesetzlichen Rahmen für eine demographiefeste und aufgabenbezogene Struktur zu schaffen, ist misslungen. Die Leidtragenden sind die Angehörigen der Bundeswehr. Für sie bleiben die Anreize, die Bundeswehr freiwillig zu verlassen, wenig attraktiv, erklären Rainer Arnold und Fritz Rudolf Körper.

04.04.2012 | Nr. 390

Fachlich unsinnig – rechtlich fragwürdig

Das Verteidigungsministerium plant, die gesamte Personalabrechnung der Bundeswehr dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren zuschlagen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu ein wissenschaftliches Gutachten erstellen lassen, dass zu dem Ergenbnis kommt, dass eine Auslagerung von Teilen des Zivilpersonals an das BMI aus dem BMVg verfassungsrechtlich fragwürdig ist. Deshalb muss von diesen Plänen abgelassen werden, erklärt Rainer Arnold.

07.03.2012 | Nr. 250

Bundesregierung verabschiedet sich von dem Modell, die Freiwilligkeit zu stärken

Rainer Arnold hat die Besteuerung für den Bundesfreiwilligendienst und für Kurzzeitdiener bei der Bundeswehr kritisiert. Dies führt zu einem Akzeptanzverlust der freiwilligen Dienste. Die Bundesregierung müsse vielmehr ein Konzept vorlegen wie man die Freiwilligkeit materiell und ideell stärken kann.

15.02.2012 | Nr. 163

Bundeswehr-Reformpläne gehen zu Lasten des Personals

Der Entwurf des Reformbegleitgesetzes schafft in keiner Weise die Voraussetzungen, dass die Bundeswehr eine altersgerechte und fähigkeitsorientierte Struktur erhält. Die vorgesehenen Anreize für das nicht mehr benötigte Personal sind äußerst dürftig. Der Plan des Verteidigungsministers, die Reform zügig umzusetzen, wird scheitern, erklärt Rainer Arnold.

24.01.2012 | Nr. 64

Verunsicherte Soldaten sind keine gute Werbung für die Bundeswehr

Wer wie Minister de Maiziere zu hoch aufs Tempo drückt und Informationen nur unzureichend an die Betroffenen weiter gibt, braucht sich über fehlende Akzeptanz in der Truppe nicht zu wundern, mahnt Rainer Arnold. Dies zeigt auch der Bericht des Wehrbeauftragten: Die Soldaten sind in hohem Maße unzufrieden und verunsichert.

17.11.2011 | Nr. 1396

Neuer Werbespot der Bundeswehr – gewaltverherrlichend und geschmacklos

Der neue Werbespot zur Gewinnung von Nachwuchspersonal schadet massiv dem Ansehen und dem guten Ruf der Bundeswehr. Es wird eine Klientel angesprochen, die anfällig für Gewaltbereitschaft ist, und sich nicht um die besondere Bedeutung der Bundeswehr in der Gesellschaft kümmert, sagt Rainer Arnold.

23.09.2011 | Nr. 1092

Kein Verschiebebahnhof für Beschäftigte der Bundeswehr

Die Strukturreform kann nicht gelingen, wenn an der geplanten Reduzierung des zivilen Personals in den Wehrverwaltungen um 20.000 Dienstposten festgehalten wird. Wenn alle Fähigkeiten der Streitkräfte bei deutlich weniger Personal erhalten bleiben sollen, ist das ein Widerspruch in sich, erklärt Rainer Arnold.

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