SPD Bundestagsfraktion

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21.03.201314:00 bis
16:15 Uhr

Zwei Jahre nach der Bundeswehrreform

Deutscher Bundestag, Wilhelmstraße 68, Berlin 10117 Mit: Rainer Arnold, Lars Klingbeil, Dr. Hans-Peter Bartels, Dr. h.c. Gernot Erler
16.01.2013

Mali braucht eine politische Perspektive

Nachdem die Bundesregierung nur zögerlich auf die Situation in Mali reagiert hat, fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für das afrikanische Land.

30.12.2012

Heimlichtuerei bei Rüstungsexporten muss aufhören

Die Bundesregierung darf sich nicht länger der Begründungspflicht entziehen, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, anlässlich der Meldungen über Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien.

02.11.2012 | Nr. 1193

Auslagerung von Zivilpersonal ist unsozial, kostet Geld und bringt nichts

Der heute vom Verteidigungsminister unterzeichnete Rahmenvertrag ist die bislang unsozialste „Meisterleistung“ der vielfach kritisierten neuen Bundeswehrstruktur. Völlig zu Recht hat schon der Bundesrechnungshof die Auslagerung von Personalabrechnung und Travelmanagement in andere Ressorts scharf gerügt, erklärt Rainer Arnold.

07.09.2012 | Nr. 923

Bundeswehr: Zwei Ohrfeigen für den Minister

So kann man eine Reform nicht angehen. Ohne den Rückhalt der Truppe ist ein Umbau der Bundeswehr dieser Größenordnung nicht durchzustehen. Wer die Bundeswehr im Zuge der Reform von ursprünglich 250.000 auf 175.000 Soldaten verkleinern will, muss die Menschen auf diesen Weg mitnehmen, erklärt Rainer Arnold.

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z.B. 13.07.2020
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