SPD Bundestagsfraktion

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16.05.2013

"Hören Sie endlich auf die Soldaten!"

Die Bundeswehrreform läuft schleppend, die Soldaten sind verunsichert. In einer Debatte über die Neuausrichtung und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt von de Maizière legt die SPD-Fraktion die Schwachstellen offen.

11.04.2013 | Nr. 449

Beabsichtigte Regelungen im Soldatengleichstellungsgesetz sind willkürlich

Diskriminierungen von Soldatinnen werden zementiert und fortgesetzt. Der Gesetzentwurf der Koalition der Gesetzentwurf wird den Rechten und Pflichten sowie der Gleichstellung von Soldatinnen gegenüber ihren männlichen Kameraden nicht gerecht. Sie werden deutlich schlechter gestellt als weibliche Zivilbeschäftigte, die nach dem Bundesgleichstellungsgesetz behandelt werden. Dies ist besonders unerfreulich, weil das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 19. September 2012 festgestellt hat, dass unterschiedliche Regelungen im Soldatengleichstellungsgesetz gegenüber dem Bundesgleichstellungsgesetz bei Fehlen eines triftigen Grundes willkürlich und verfassungswidrig sind, sagen

26.04.201317:00 bis
19:00 Uhr

Integration geht uns alle an

Rathaus Echterdingen, Bernhäuser Str. 9, 70771 Leinfelden-Echterdingen Mit: Rainer Arnold, Aydan Özoğuz
12.04.201319:30 bis
21:30 Uhr

Energiewende gestalten

Katholische Betriebsseelsorge Arbeiter-Zentrum Böblingen, Sindelfinger Straße 14, 71032 Böblingen Mit: Rainer Arnold, Ute Vogt
14.03.2013

Steinbrück erwägt europäische Armee

Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.

04.03.2013 | Nr. 276

Rüstungsexporte: SPD-Forderung bekommt prominente Unterstützung

Nicht nur in der Union mehren sich die Stimmen, die für mehr Transparenz bei den Genehmigungen für Rüstungsexporte eintreten. Auch Bundespräsident Joachim Gauck hat sich am Wochenende in die Debatte eingemischt. Die Lieferung von Waffen an Diktaturen oder fragile Staaten widersprechen den Richtlinien der Bundesrepublik für Rüstungsexporte, sagt Rainer Arnold.

22.03.201319:30 bis
21:30 Uhr

Energiewende gestalten

Tagungsraum in der Seegrasspinnerei, Plochinger Straße 14, 72622 Nürtingen Mit: Rainer Arnold, Ute Vogt

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