SPD Bundestagsfraktion

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31.07.2013 | Nr. 880

Der ahnungslos unzuständig Missverstandene - Alles nur ein bedauernswertes Missverständnis

Das Vertrauen, das Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière in den letzten Wochen bei Truppe, Parlament und Öffentlichkeit verspielt hat, bleibt endgültig verloren. Wer die klare Unwahrheit in ein laues Missverständnis umdeutet, der lügt ein zweites Mal. Damit kann Thomas de Maizière nicht länger der Oberbefehlshaber der Bundeswehr sein.

31.07.2013

De Maizière lügt ein zweites Mal

Der Verteidigungsminister hat mit seinen heutigen Einlassungen vor dem Untersuchungsausschuss endgültig bewiesen, dass er die Unwahrheit sagt. Rainer Arnold nimmt Stellung zu de Maizières Behauptungen.

19.07.2013

Minister de Maizière verliert weiter an Vertrauen

Verteidigungsminister de Maizière (CDU) gerät im Kontext des Drohnen-Debakels weiter unter Druck. Ein Papier zur Vorbereitung auf ein Treffen mit Abgeordneten der Koalition belegt: Der Minister kannte die Probleme mit "Euro Hawk" frühzeitig.

24.06.2013 | Nr. 766

Katastrophales Zeugnis für das Verteidigungsministerium

Heute wurde eine zweite Meinungserhebung unter Führungskräften in den Streitkräften durch den Deutschen Bundeswehrverband vorgestellt. Selten war ein Meinungsbild in der Bundeswehr über die Strukturreform von Verteidigungsminister de Maizière so deutlich: Nicht einmal acht Prozent bewerten die Umsetzung der Reform als gut oder sehr gut.Über 80 Prozent der Führungskräfte bezweifeln, dass die stark verkleinerte Bundeswehr ihre Aufgaben noch wahrnehmen kann. Das ist erschreckend. Für uns zeigen die Ergebnisse: Die Reform ist strukturell falsch angelegt und überzeugt niemanden mehr. Die Angehörigen der Bundeswehr wenden sich von ihrem Minister ab, sagt Rainer Arnold.

10.06.2013

De Maizière kann sein Amt nicht vernünftig führen

Der Verteidigungsminister muss seine Aussagen erneut korrigieren. Er hat ausgesagt, dass ihn durchaus Vorlagen zur Zulassungsproblematik "Euro Hawk" erreicht haben. Jede Glaubwürdigkeit ist passé.

05.06.2013

"Dieser Minister ist entzaubert!"

Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.

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z.B. 30.11.2020
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