SPD Bundestagsfraktion

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07.05.2014 | Nr. 242

Bundeswehr muss attraktiver werden

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die neue Publikation des Bundeswehrverbandes „Schlagkräftige Bundeswehr 2020“. Ihr Untertitel „Attraktivitätsoffensive starten“ ist Programm, es geht um nicht weniger als um die Zukunft der Bundeswehr, erklärt Rainer Arnold.

30.01.2014

Die Bundeswehr für die Zukunft stärken

Die Bundeswehr bleibt eine Parlamentsarmee - das hat Rainer Arnold in der Debatte um die künftige deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. bekräftigt. Bei der Bundeswehrreform müsse nachgebessert werden.

16.01.2014

Wehrbericht 2012 weist auf Unsicherheiten der Soldaten hin

Am Donnerstag hat der Bundestag über den Wehrbericht 2012 des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus debattiert. Abgeordnete der SPD-Fraktion mahnen dringende Verbesserungen bei der Betreuungskommunikation der Soldatinnen und Soldaten an.

14.01.2014

Die inhaltliche Arbeit kann beginnen

Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.

28.11.2013

Abgeordnete senden Grüße an Soldaten

Fraktionschef Steinmeier und viele weitere Abgeordnete unterschrieben die gelben Schleifen, die an alle Einsatzorte der Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten geschickt werden - als Zeichen der Solidarität.

27.08.2013 | Nr. 940

Enorme Unzufriedenheit bei den Zivilbeschäftigten der Bundeswehr

Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass diese Reform die Betroffenen zutiefst verunsichert und in ihrem dirigistischen Ansatz an ihnen vorbeigeht. Die Reform muss sich aber vor allem an den Bedürfnissen der Soldatinnen und Soldaten sowie der zivilen Mitarbeiter ausrichten. Sie müssen auf dem schwierigen Reformweg mitgenommen werden. Sie müssen aus Überzeugung die Veränderungen umsetzen. Dies ist diesem Verteidigungsminister in keiner Weise gelungen, sagt Rainer Arnold.

26.08.2013

Arnold: De Maizière wollte sich nicht kümmern

In Rekordzeit hat der Verteidigungs- als Untersuchungsausschuss getagt. SPD und Grüne stellen ihr Votum der Presse vor - und fordern strukturelle Konsequenzen und eine europäischere Sicherheitspolitik.

21.08.2013 | Nr. 925

Groteske Behauptungen der Union zum Unterschuchungsausschuss Euro-Hawk

In den Akten des Untersuchungsausschuss steht schwarz auf weiß, dass der Minister nicht die Wahrheit gesagt hat. Offensichtlich nehmen es die Koalitionäre mit der Wahrheit ebenso genau wie der Minister, vor den sie sich damit stellen wollen, sagt Rainer Arnold.

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z.B. 10.12.2019
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