SPD Bundestagsfraktion

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27.02.2015 | Nr. 133

Signale für Europäisierung der Streitkräfte sind positiv zu bewerten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Nichteinführung des „dynamischen Verfügbarkeitsmanagements“, das eine zu geringe Stückzahl an Heeresgroßgerät und eine zu hohe Belastung desselbigen vorgesehen hätte und schon im Pilotprojekt gescheitert ist, sowie die starken Signale der Ministerin für eine Europäisierung der Streitkräfte, erklärt Rainer Arnold.

26.02.2015 | Nr. 124

Bessere Bedingungen für gute Arbeit in der Bundeswehr

Ein moderner und attraktiver Arbeitgeber soll die Bundeswehr werden. Mit dem heute im Bundestag verabschiedeten Attraktivitätssteigerungsgesetz startet eine kleine Revolution – der alte Grundsatz „Der Soldat ist immer im Dienst“ gilt so nicht mehr, erklären Rainer Arnold und Fritz Felgentreu.

25.02.2015 | Nr. 119

Betreuungskommunikation im Einsatz wird verbessert

Das Bundesverteidigungsministerium hat dem Verteidigungsausschuss mitgeteilt, dass die Verbesserung der Betreuungssituation der Soldatinnen und Soldaten weiter verbessert wird. Damit werden zentrale Vorschläge der SPD-Verteidigungspolitiker im Bundestag umgesetzt, erklären Rainer Arnold und Lars Klingbeil.

29.01.2015

Sicherheitskräfte im Irak ausbilden

Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.

27.11.2014 | Nr. 772

Reformstau im Verteidigungsministerium weiter abgebaut

In Verhandlungen der Koalitionsfraktionen mit dem Verteidigungsministerium zur Beschaffung weiterer Hubschrauber für die Bundeswehr konnte gestern Abend eine Einigung erzielt werden. Die Querelen um den hoch umstrittenen „German Deal“, ein schlechter Deal der Vorgängerregierung mit der Industrie, können jetzt nach über einem Jahr Stillstand zu Ende gebracht werden. Zuletzt hatte der Bundesrechnungshof den Deal, 45 Hubschrauber weniger abzunehmen, bei fast gleichbleibenden Kosten, kritisiert, erklärt Rainer Arnold.

15.10.2014 | Nr. 652

Sanierungsstau bei Bundeswehrkasernen auflösen

Fast die Hälfte aller Bundeswehrkasernen ist sanierungsbedürftig. Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb einen Haushaltsantrag auf den Weg gebracht, der sich dem Sanierungsstau annimmt, erklären Rainer Arnold und Thomas Hitschler.

08.10.2014

"Wir werden die Bundeswehr stärken"

Ein Gutachten legt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr offen, bei Rüstung und Ausstattung. Die SPD-Fraktion unterstützt die Verteidigungsministerin bei der Problemlösung, verlangt aber ein Umdenken im Ressort.

01.09.2014

SPD-Fraktion stimmt Hilfen für Irak zu

Die irakischen Kurden benötigen Unterstützung gegen den IS. Die SPD-Abgeordneten setzen vor allem auf humanitäre Hilfe – und stimmen mehrheitlich Waffenlieferungen als Nothilfe zu.

30.07.201419:30 bis
21:30 Uhr

Quo vadis, Pflege?

FILharmonie Filderstadt, Tübinger Straße 40, 70794 Filderstadt Mit: Rainer Arnold, Heike Baehrens
13.07.201410:30 bis
12:30 Uhr

Die Ukraine-Krise

Langenrothalle, Im Langenrot 2, 77743 Neuried-Ichenheim Mit: Elvira Drobinski-Weiß, Rainer Arnold

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z.B. 07.12.2019
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