SPD Bundestagsfraktion

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23.08.2010 | Nr. 1113

Guttenberg spart die Bundeswehr kaputt

Verteidigungsminister zu Guttenberg will die Bundeswehr drastisch reduzieren und so bis 2016 Einsparungen von insgesamt 8,3 Milliarden Euro erreichen. Die Bundeskanzlerin ist gefordert, gegen diese Bundeswehr nach Kassenlage ein Veto einzulegen, erklären Rainer Arnold und Hans-Peter Bartels.

14.06.2010 | Nr. 816

Anhörung zum Wehrrechtsänderungsgesetz war absurde Veranstaltung

Die heutige Expertenanhörung des Verteidigungsausschusses erinnerte an absurdes Theater: Fachleute der zuständigen Verbände sollen die Änderung im Wehr- und Zivildienst beraten, über deren komplette Abschaffung andernorts laut nachgedacht wird. Die überwältigende Mehrheit der angehörten Experten empfiehlt, den Entwurf zurückzuziehen, bis Klarheit über das Aussetzen der Wehrpflicht besteht. Dieser Empfehlung schließen wir uns ausdrücklich an, erklären Rainer Arnold und Hans-Peter Bartels.

03.06.2010 | Nr. 752

Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage

Hatte der Minister in seiner selbsterklärten „Grundsatzrede“ vor der Führungsakademie der Bundeswehr die Wehrpflicht noch „Schlüsselqualität für die Integration in die Gesellschaft“ bezeichnet, will er sie nur eine Woche später ganz aussetzen. Im Klartext bedeutet dies eine Sicherheitspolitik nach Kassenlage. So kann es nicht gehen, erklären Gernot Erler und Rainer Arnold.

27.05.2010 | Nr. 734

Von wegen Wahrheit und Klarheit in zu Guttenbergs „Grundsatzrede“

Lässt man all die hehren Worte, die militärgeschichtlichen Zitate beiseite, bleiben als Essenz der Rede drei Punkte übrig: Die bisherige Kategorisierung der Streitkräfte in Stabilisierungs- Unterstützungs- und Eingreifkräfte lässt sich angesichts der Realitäten der Einsätze nicht mehr durchhalten. Kleine Standorte sind nicht wirtschaftlich und Umfang und Strukturen der Bundeswehr werden verändert. Das hilft nicht weiter, erklärt Rainer Arnold.

06.05.2010 | Nr. 647

Zu Guttenbergs Kriegsrhetorik ist unerträglich

Die unklare Kriegsrhetorik des Verteidigungsministers zu Guttenberg lässt vermuten, dass weitere Einsätze der Bundeswehr geplant sind. Solche Planungen sind uns nicht bekannt. Sollten seine Andeutungen nur eine seiner üblichen Luftblasen sein, wäre das gegenüber den Soldaten unverantwortlich. Bundeswehreinsätze müssen immer die Ultima Ratio bleiben, erklärt Rainer Arnold.

28.04.2010 | Nr. 596

Zukünftige Wehrform braucht tragfähige Lösung

Immer offensichtlicher wird, dass die Absicht der Regierungskoalition, den Wehrdienst auf sechs Monate zu verkürzen, von vorneherein ein fauler Kompromiss war. Ohne Not bat die Regierung künstlichen Zeitdruck auf, statt langfristig tragfähige Lösungen zu suchen, kritisiert Rainer Arnold.

23.04.2010 | Nr. 573

Guttenberg-Affäre: Machtmissbrauch und Lügen

Der Untersuchungsausschuss hat zahlreiche Widersprüche zwischen den Aussagen von Verteidigungsminister zu Guttenberg und denen von Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert festgestellt. Entweder lügt Guttenberg oder Schneiderhan und Wichert lügen. Zur Aufklärung werden wir eine Gegenüberstellung beantragen, erklärt Rainer Arnold.

05.03.2010 | Nr. 313

Koalition stutzt Etat des eigenen Verteidigungsministers

Die schwarz-gelbe Koalition kürzt den Etat des Verteidigungsministeriums drastisch. Das ist eine schallende Ohrfeige für den Verteidigungsminister zu Guttenberg, der Investitionen von 30 Prozent angestrebt hatte. Tatsächlich schrumpfen sie auf 23 Prozent. Wie sich die Kürzungen auf die Arbeit des Hauses auswirken, wissen aber weder der Minister noch sein Staatssekretär. Rainer Arnold und Johannes Kahrs sehen einen weiteren Belge dafür, dass diese Koalition nicht regieren kann.

26.02.2010 | Nr. 254

Guttenberg duckt sich weg

Die schwarz-gelbe Koalition hat einen für Untersuchungsausschüsse einmaligen Gesetzesbruch begangen, erklärt Rainer Arnold. Sie hat es Guttenberg so ermöglicht, seine Aussage vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss im Schutz der Nacht zu verstecken. Seine Ankündigungen von "Transparenz" und "Offenheit" entpuppen sich damit als reine Luftblasen und leere Versprechen.

01.02.2010 | Nr. 123

Schneidige Sprüche des Verteidigungsministers nicht angemessen

Der Bundesverteidigungsminister hat wieder einmal daneben gelangt und wurde deshalb von seinem Staatsekretär korrigiert. Dieser teilte mit: „Ob in Nordafghanistan ein nicht international bewaffneter Konflikt anzunehmen ist, steht nicht in der Entscheidungskompetenz der Bundesregierung, sondern bestimmt sich nach der rechtsstaatssächlichen Lage vor Ort.“ Die unüberlegten Aussagen von zu Guttenberg führen nur zu mehr Verunsicherungen bei den Männern und Frauen im Afghanistaneinsatz.

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