SPD Bundestagsfraktion

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07.03.2011 | Nr. 246

Aussetzung der Wehrpflicht kann nicht mehr rückgängig gemacht werden

Für die geplante Bundeswehrreform muss dringend nachgearbeitet werden; de Maiziere hat kein bestelltes Haus übernommen, sondern eine Baustelle ohne Fundament und Finanzierung. Er hat jetzt die Chance, Korrekturen vorzunehmen und die Reform wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, erklärt Rainer Arnold.

01.03.2011 | Nr. 233

Rücktritt ist Chance für die Bundeswehrreform

Die Bundeswehr verdient einen starken und durchsetzungsfähigen Minister. Wir hoffen, dass der Nachfolger oder die Nachfolgerin von zu Guttenberg die Chance ergreift, Korrekturen an den bisherigen Plänen für die Bundeswehrreform vorzunehmen.

28.02.2011 | Nr. 223

Verteidigungsminister kümmert sich zu wenig um verletzte Soldaten

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert erneut, die Einsatzversorgung von verletzten Soldaten zu verbessern. Obwohl bereits im Sommer 2010 alle Fraktionen des Bundestages beschlossen, die finanzielle Versorgungsleitungen für Auslandseinsätze, das Soldatenversorgungsgesetz sowie den Schadenausgleich zu reformieren, ist bis heute nichts passiert. Dies zeigt wie wenig ernst Minister Guttenberg seine Soldaten und das Parlament nimmt, sagen Rainer Arnold und Lars Klingbeil.

07.02.2011 | Nr. 122

Reform des Verteidigungsministeriums ist eine Farce

Die von zu Guttenberg angekündigte größte Reform in der Geschichte der Bundeswehr verkommt zu einer reinen Verwaltungsreform. So wird die Bundeswehr weder leistungsfähiger noch effizienter. Warum diese Reform überhaupt durchgeführt wird, bleibt schleierhaft. Eingespart wird jedenfalls nicht, stellt Rainer Arnold fest.

06.12.2010 | Nr. 1719

Keine Reform ohne solide Finanzierung

Nun muss Verteidigungsminister zu Guttenberg kleinlaut einräumen, dass die Reform der Bundeswehr keinen Cent einsparen wird, sondern - im Gegenteil - Mehrkosten verursacht. Das großspurig angekündigte Sparziel von 8,3 Milliarden Euro kann er nicht erreichen. Auch Kanzlerin Merkel hatte gesagt, sie halte an dem Sparziel fest. Rainer Arnold betont dagegen: Ohne solide Finanzierung gibt es keine Reform.

22.11.2010 | Nr. 1613

Bundeswehr: Kein Wort zu den Finanzen

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat auf der heutigen Kommandeurstagung in Dresden angekündigt, den Umfang auf bis zu 185.000 statt - wie bisher gesagt - 163.500 Soldaten zu reduzieren. Zu Guttenberg hat damit auf Vorschläge der SPD reagiert. Das begrüßt Rainer Arnold ebenso wie andere Vorschläge wie das geplante Aktivitätsprogramm. Allerdings drückt sich der Minister davor, die Frage der Finanzierung zu klären.

16.11.2010 | Nr. 1581

CDU-Präsidium düpiert zu Guttenberg

Mit dem neuen freiwilligen Wehrdienst zerstört die Union die Idee, freiwillige Dienste für die gesamte Gesellschaft zu stärken, sagt Rainer Arnold. Die sogenannten Kurzzeitdiener sind reines Partikulardenken und ausschließlich auf die Bedürfnisse der Truppe ausgelegt.

26.10.2010 | Nr. 1446

Guttenberg sollte Weise folgen

Die Empfehlungen der Weise-Kommission sind eine schallende Ohrfeige für den Verteidigungsminister. Zeigen sie doch nachdrücklich, dass zu Guttenberg mit seinen bisherigen Planungen voll daneben liegt. Das von ihm favorisierte Modell mit 163.500 Soldaten ist weder finanziell unterlegt noch entspricht es den sicherheitspolitischen Erfordernissen unseres Landes, erklärt Rainer Arnold.

21.10.2010 | Nr. 1421

Erhöhung der Einsatzdauer auf sechs Monate nicht hinnehmbar

In aller Heimlichkeit verlängert der Verteidigungsminister die Einsatzdauer der Saarlandbrigade von vier auf sechs Monate. Das Parlament wird erst gar nicht gefragt. So kann man mit den Soldaten und dem Parlament nicht umgehen, erklärt Rainer Arnold.

06.10.2010 | Nr. 1349

Guttenbergs finanzpolitischer Offenbarungseid

Minister zu Guttenberg war heute im Verteidigungsausschuss und sollte über den Haushalt sprechen. Ganze zwei Sätze hat er dazu gesagt. Kein Wunder, findet Rainer Arnold: Der Haushalt ist ein Debakel - unslodie, unseriös und eine sicherheitspolitische Bankrotterklärung.

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z.B. 12.08.2020
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