SPD Bundestagsfraktion

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31.08.2011 | Nr. 981

SPD sieht noch Verbesserungsbedarf für verletzte Soldaten

Die SPD-Fraktion dringt auf eine Nachbesserung beim heute im Kabinett beschlossenen Versorgungsgesetz für im Einsatz verwundete Soldaten. Rainer Arnold fordert die Umkehrung der Beweislast für im Einsatz traumatisierte Soldaten sowie die Ausweitung der Beschäftigungsgarantie für verletzte Soldaten.

16.08.2011 | Nr. 946

Kürzungen bei Zivilpersonal zurücknehmen

Die SPD-Fraktion fordert den Verteidigungsminister auf, den weiteren Abbau des Zivilpersonals zurück zu nehmen. Die Strukturreform kann nicht gelingen, wenn alle Fähigkeiten der Streitkräfte bei deutlich weniger Personal er­halten bleiben sollen, sagt Rainer Arnold.

11.08.2011 | Nr. 940

Bewertung des Luftangriffs von Kunduz

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Bewertung des Luftangriffs von Kundus vorgelegt. Dabei kommt sie zu vollständig anderen Ergebnissen als die Koalition. Rainer Arnold fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen.

27.05.2011

SPD fordert Nachbesserungen bei Bundeswehrreform

Die SPD schließt eine Zustimmung zu der von Verteidigungsminister de Maizière geplanten Reform der Bundeswehr nicht aus, fordert aber Nachbesserungen an den Reformplänen. Notwendig seien vor allem eine seriöse Finanzierung und ein „Attraktivitätsprogramm“, um den Soldatenberuf attraktiv zu halten und dem neuen Freiwilligenmodell zum Erfolg zu verhelfen, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold im Bundestag.

18.05.2011 | Nr. 589

Bundeswehr auf dem Weg zur Berufsarmee

Die Truppenstärke der Berufs- und Zeitsoldaten von 170.000 liegt weitgehend bei den Vorstellungen der SPD. Das vorgestellte Freiwilligenmodell ist jedoch mutlos und nicht akzeptabel, sagt Rainer Arnold zu den Reformplänen für die Bundeswehr.

29.04.2011

Verteidigungspolitischer Sprecher warnt davor, die Bundeswehr kaputt zu sparen

Um es klar zu sagen: Wir Sozialdemokraten sind keine Gegner einer klugen Bundeswehrreform, im Gegenteil. Vieles von dem, was die sog. Weise-Kommission Ende Oktober 2010 in ihren Abschlussbericht geschrieben hat, ist richtig und bedarf einer Veränderung. Niemand, erst recht nicht die Angehörigen der Bundeswehr, finden aber Vertrauen zu der Reform, wenn die entscheidende Frage nach einer soliden Finanzierung ausbleibt.

06.04.2011 | Nr. 404

SPD begrüßt Entscheidung der ARD - BMVg drückt sich vor Mitverantwortung

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass deutsche Soldaten in Afghanistan
entgegen ursprünglichen Plänen das ARD-Gemeinschaftsprogramm weiter
komplett empfangen können. Die Rolle des Bundesverteidigungsministeriums hingegen ist problematisch, sagen Rainer Arnold und Martin Dörmann.

31.03.2011 | Nr. 375

Kein Streitkräfteumfang nach Kassenlage

Das Verteidigungsministerium prüft, den Personalumfnag der Streitkräfte nochmals zu kürzen. Dies wäre der totale Kahlschlag bei der Bundeswehr und zahlreiche Fähigkeiten müssten aufgegeben werden. Der Verteidigungsminister ist jetzt gefordert, eine sicherheitspolitisch begründete Bundeswehrreform durchzuführen und nicht nach Kassenlage zu entscheiden, erklärt Rainer Arnold.

14.03.2011 | Nr. 276

Sachverständige lassen bei Wehrrechtsänderungsgesetz kein gutes Haar an der Bundesregierung

In der heutigen Expertenanhörung ging es gleich um die komplette Aussetzung des Wehrdienstes. Dabei fand nicht einmal der rechtliche Rahmen Gnade vor den Augen der Sachverständigen. Die Widersprüchlichkeit des Gesetzes blieb für die Sachverständigen ebenso im Nebel wie für die Abgeordneten. Das war kein guter Tag für die Bundesregierung erklären Rainer Arnold und Hans-Peter Bartels.

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