SPD Bundestagsfraktion

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05.06.2013

"Dieser Minister ist entzaubert!"

Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.

14.03.2013

Steinbrück erwägt europäische Armee

Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.

21.03.201314:00 bis
16:15 Uhr

Zwei Jahre nach der Bundeswehrreform

Deutscher Bundestag, Wilhelmstraße 68, Berlin 10117 Mit: Rainer Arnold, Lars Klingbeil, Dr. Hans-Peter Bartels, Dr. h.c. Gernot Erler
16.01.2013

Mali braucht eine politische Perspektive

Nachdem die Bundesregierung nur zögerlich auf die Situation in Mali reagiert hat, fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für das afrikanische Land.

03.06.2010 | Nr. 752

Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage

Hatte der Minister in seiner selbsterklärten „Grundsatzrede“ vor der Führungsakademie der Bundeswehr die Wehrpflicht noch „Schlüsselqualität für die Integration in die Gesellschaft“ bezeichnet, will er sie nur eine Woche später ganz aussetzen. Im Klartext bedeutet dies eine Sicherheitspolitik nach Kassenlage. So kann es nicht gehen, erklären Gernot Erler und Rainer Arnold.