SPD Bundestagsfraktion

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14.01.2014

Die inhaltliche Arbeit kann beginnen

Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.

05.06.2013

"Dieser Minister ist entzaubert!"

Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.

16.05.2013

"Hören Sie endlich auf die Soldaten!"

Die Bundeswehrreform läuft schleppend, die Soldaten sind verunsichert. In einer Debatte über die Neuausrichtung und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt von de Maizière legt die SPD-Fraktion die Schwachstellen offen.

21.03.201314:00 bis
16:15 Uhr

Zwei Jahre nach der Bundeswehrreform

Deutscher Bundestag, Wilhelmstraße 68, Berlin 10117 Mit: Rainer Arnold, Lars Klingbeil, Dr. Hans-Peter Bartels, Dr. h.c. Gernot Erler
14.03.2011 | Nr. 276

Sachverständige lassen bei Wehrrechtsänderungsgesetz kein gutes Haar an der Bundesregierung

In der heutigen Expertenanhörung ging es gleich um die komplette Aussetzung des Wehrdienstes. Dabei fand nicht einmal der rechtliche Rahmen Gnade vor den Augen der Sachverständigen. Die Widersprüchlichkeit des Gesetzes blieb für die Sachverständigen ebenso im Nebel wie für die Abgeordneten. Das war kein guter Tag für die Bundesregierung erklären Rainer Arnold und Hans-Peter Bartels.

23.08.2010 | Nr. 1113

Guttenberg spart die Bundeswehr kaputt

Verteidigungsminister zu Guttenberg will die Bundeswehr drastisch reduzieren und so bis 2016 Einsparungen von insgesamt 8,3 Milliarden Euro erreichen. Die Bundeskanzlerin ist gefordert, gegen diese Bundeswehr nach Kassenlage ein Veto einzulegen, erklären Rainer Arnold und Hans-Peter Bartels.

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z.B. 14.12.2019
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