SPD Bundestagsfraktion

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02.10.2015 | Nr. 686

200.000 Euro mehr für die Special Olympics

200.000 Euro mehr für die Special Olympics – so lautet der große Erfolg, den die SPD-Haushaltspolitiker in den laufenden Beratungsrunden im Haushaltsausschuss durchsetzen konnten. Die Special Olympics als größte vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) anerkannte Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung wird davon deutlich profitieren, erklären Michaela Engelmeier, Matthias Schmidt und Martin Gerster.

20.05.2015 | Nr. 386

SPD gibt Starthilfe für den neuen Einzelplan der Bundesdatenschutzbeauftragten

Mit der Auskopplung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit aus dem Haushalt des Bundesinnenministeriums braucht die neue oberste Bundesbehörde zusätzliches Personal. Die SPD hat im Haushaltsausschuss deshalb zusätzliche Stellen bewilligt, erklärt Martin Gerster.

20.05.2015 | Nr. 388

Zusätzliche Mittel für Integration und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Angesichts der anhaltend hohen Zuwandererzahlen haben die Haushälter von SPD und CDU/CSU in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses zusätzliche Mittel für Integrationskurse und die Bearbeitung von Asylanträgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschlossen, erklärt Martin Gerster.

20.05.2015 | Nr. 389

Bund unterstützt Hamburgs Olympiabewerbung mit 30 Millionen Euro

Im Zuge des Nachtragshaushalts, den der Haushaltsausschuss des Bundestags heute beschlossen hat, stellt der Bund für die Jahre 2015 bis 2017 insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung, um die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele 2024 zu unterstützen. Der Bund macht damit deutlich, dass es sich bei der Hamburger Bewerbung um eine gesamtdeutsche Angelegenheit handelt, erklären Johannes Kahrs und Martin Gerster.

13.11.2014 | Nr. 720

Bauprogramm für das THW auf den Weg gebracht

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion dafür gesorgt, dass für die Liegenschaften des Technischen Hilfswerks (THW) ein spezielles Programm aufgelegt wird, mit dem notwendige Sanierungsarbeiten und Neubauten im Umfang von 27 Millionen bis 2018 finanziert werden sollen. Für den investiven Katastrophenschutz werden zusätzliche fünf Millionen Euro bereit gestellt, erklärt Martin Gerster.

13.11.2014 | Nr. 721

SPD-Haushälter setzen großes Finanzpaket für den Sport durch

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 haben die Haushälter der großen Koalition ein umfassendes Finanzpaket beschlossen, das zusätzlich 15 Millionen Euro enthält. Im Vorfeld zu den olympischen Spielen in Rio de Janeiro 2016 wird die Bundesförderung für den Sport somit massiv gestärkt und auch dem in seiner Förderung gefährdeten Curlingsport eine Perspektive geboten, erklärt Martin Gerster.

13.11.2014 | Nr. 723

Bundeshaushalt 2014: Verbesserungen bei Integration und Asylverfahren

Mit der Zahl der nach Deutschland einwandernden Menschen steigt die Nachfrage nach Angeboten, die begleitend zu Integrationskursen den Eingliederungsprozess unterstützen. Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2015 sah dafür jedoch kein zusätzliches Geld vor. Im Haushaltsausschuss hat die SPD jetzt durchgesetzt, dass diese Mittel um acht Millionen Euro steigen, erklärt Martin Gerster.

13.11.2014 | Nr. 722

Mehr Personal, Beförderungen und bessere Ausrüstung für die Bundespolizei

Im Bereich der Sicherheitsbehörden des Haushalts des Bundseministerium für Inneres (BMI) stellt die Bundespolizei mit rund 2,4 Milliarden Euro und fast 70 Prozent ein besonderes Schwergewicht dar. Dennoch fehlt das Geld für notwendige Anschaffungen bei Schutzausrüstung, Einsatzbekleidung und Fahrzeugen. Im parlamentarischen Verfahren haben wir dafür Mittel bereitgestellt und überdies zusätzliche Stellen und Beförderungen beschlossen, erklärt Martin Gerster.

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z.B. 22.11.2019
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