SPD Bundestagsfraktion

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15.05.2019 | Nr. 190

Petitionen wirken - je mehr Eingaben, desto besser

Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine wichtige Informationsquelle darüber, ob und wie Gesetze in der Praxis wirken, sagt Stefan Schwartze.
21.02.2019

Bei Abgeordneten hospitieren

In einer Zeit schneller gesellschaftlicher und kultureller Entwicklungen sind junge Menschen in unserem Land die Botschafterinnen und Botschafter der Welt von morgen und fordern berechtigterweise klare Positionierungen der Politik für die Verbesserung ihrer künftigen Lebensverhältnisse.
14.02.2019 | Nr. 62

Weil jedes Kind in Armut eines zu viel ist

Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2019 in erster Lesung den Entwurf für ein Starke-Familien-Gesetz debattiert. Damit verbessern wir Unterstützungsleistungen für Familien mit kleinem Einkommen. Auch für diese Leistungsträgerinnen und Leistungsträger wird es sich in Zukunft lohnen, mehr Einkommen zu erzielen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.
26.02.201917:30 bis
19:00 Uhr

Der soziale Arbeitsmarkt ist da

Haus unter den Linden (HudL), Unter den Linden 12, 32052 Herford Mit: Stefan Schwartze, Kerstin Tack
09.01.2019 | Nr. 10

Alle Kinder sollen die gleichen Chancen haben

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein "Starke-Familien-Gesetz" beschlossen. Damit werden der Kinderzuschlag und die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets verbessert. Insgesamt leisten wir mit dem Maßnahmenpaket einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut, sagen Dagmar Schmidt und Stefan Schwartze.
30.11.2018 | Nr. 435

Das Diskussionsforum zur Petition „Global Compact for Migration“ wird vorzeitig geschlossen

Auf Antrag des Ausschussdienstes des Petitionsausschusses haben die Obleute sämtlicher Fraktionen am heutigen Freitag einstimmig die Schließung des Diskussionsforums zur Petition „Global Compact for Migration“ beschlossen. Dies geschah aufgrund der Vielzahl an unsachlichen, beleidigenden und rechtsradikalen Beiträgen, die die Moderation unmöglich machten, erklären Stefan Schwartze (SPD), Gero Storjohann (CDU/CSU), Manfred Todtenhausen (FDP), Kerstin Kassner (DIE LINKE.) und Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
18.09.201817:30 bis
19:30 Uhr

Rente sichern

Denkwerk Herford, Leopoldstraße 2 – 8, 32051 Herford Mit: Stefan Schwartze, Ralf Kapschack
07.06.2018

SPD-Fraktion will Petitionsrecht verbessern

Am Donnerstag hat der Bundestag den Bericht des Petitionsausschusses debattiert. Der Befund: Die Zahl der an den Bundestag gerichteten Petitionen sinkt. SPD-Fraktion will das Petitionsrecht beim Bundestag reformieren, um es bürgerfreundlicher und attraktiver zu machen.
06.06.2018 | Nr. 188

Petitionen: Reform ist notwendig

Die Zahl der an den Bundestag gerichteten Petitionen sinkt. SPD-Bundestagsfraktion will das Petitionsrecht beim Bundestag reformieren, um das Petitionsrecht bürgerfreundlicher und attraktiver zu machen und damit wieder einen Anstieg der Petitionszahlen zu erreichen, erklärt Stefan Schwartze.

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z.B. 18.06.2019
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