SPD Bundestagsfraktion

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13.12.2019 | Nr. 464

Mahnmal für die Opfer der SED-Diktatur kommt – endlich

Heute hat der Deutsche Bundestag beschlossen, dass ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland errichtet werden soll. 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist dieses Mahnmal überfällig, um den Opfern von Gewalt und Willkür in angemessener Form ehrend zu gedenken, sagt Katrin Budde.
13.12.2019

Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft

Neben der politischen und rechtlichen Anerkennung muss es auch eine öffentliche Wahrnehmung und Würdigung aller Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft geben. Mit erinemb Antrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU wird die Errichtung eines Denkmals für die Opfer von kommunistischer Gewaltherrschaft beschlossen.
29.11.2019

Filmförderung: Qualität vor Quantität

Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit medienpolitik.net zur geplanten Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG).
28.11.2019

Für Zukunft und Zusammenhalt

Der Bundestag berät in dieser Woche über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020. Die Koalition investiert Milliarden in die Zukunft des Landes und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ein Rückblick auf die Generaldebatte.
26.11.2019

Film als Kulturgut steht im Zentrum aller Reformen

Zum Auftakt der Reihe „Filmpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion haben auf Einladung von Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, 80 Gäste im Deutschen Bundestag über die „Zukunftsperspektiven der Filmförderung in Deutschland“  diskutiert.
15.11.2019 | Nr. 425

Umgang mit NS-Raubkunst: Historischer Verantwortung gerecht werden

Im Deutschen Bundestag wurde heute ein Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU/CSU in 2./3. Lesung beschlossen, der die Restitution von NS-Raubkunst weiterentwickeln und die „Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz“ reformieren will. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, die Perspektive der Opfer des Holocausts und ihrer Erben in den Mittelpunkt des Antrages zu stellen, erklärt Helge Lindh.
04.11.2019

Die Freiheit und Vielfalt der Medien wird infrage gestellt

Für Medienschaffende, so Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, "müssen der zuverlässige Schutz und die Unterstützung des Staates jederzeit eine Selbstverständlichkeit sein, damit sie entsprechend ihrem verfassungsgemäßen Auftrag frei und ungehindert arbeiten können."
01.11.2019

Pressefreiheit weltweit besser schützen

Morgen ist der Internationale Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten. Denn unabhängiger und kritischer Journalismus ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Ordnung. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt deshalb ihr Ziel, durch eine/n Sonderbeauftragte/n der Vereinten Nationen die Pressefreiheit weltweit besser zu schützen, sagt Martin Rabanus.

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z.B. 15.12.2019
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