SPD Bundestagsfraktion

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26.08.202018:00 bis
19:30 Uhr

5 vor 12 oder voll im Plan?

Blauer Engel, Kaistraße 47, 24114 Kiel Mit: Mathias Stein, Dr. Barbara Hendricks
10.07.202010:00 bis
12:00 Uhr

Gekommen, um zu hören!

Dorfplatz Klausdorf in Schwentinental, Dorfplatz Klausdorf, 24223 Schwentinental Mit: Mathias Stein
03.07.2020 | Nr. 227

Fehmarnbeltquerung: zusätzliche Mittel für Lärmschutz

232 Millionen Euro für Lärm- und Erschütterungsschutz: Der Deutsche Bundestag hat eine Entschließung der Regierungskoalition zum Bahnprojekt Lübeck – Puttgarden beschlossen. Damit ermöglicht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich mehr Schutz vor Lärm und Erschütterungen, erklären Kirsten Lühmann und Mathias Stein.
10.07.202014:00 bis
16:00 Uhr

Gekommen um zu hören!

Holstenstraße/Europaplatz, Kiel, Holstenstraße/Europaplatz, 24109 Kiel Mit: Mathias Stein
14.02.2020 | Nr. 48

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat heute über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein Antrag zu Tempo 130 auf Autobahnen wurde auf Druck der Union hingegen abgelehnt, erklären Kirstn Lühmann, Bela Bach, Elvan Korkmaz-Emre und Mathias Stein.
31.01.2020 | Nr. 30

Modellvorhaben für mehr Tempo und mehr Akzeptanz durch Maßnahmegesetze

Der Deutsche Bundestag hat heute zwei maßgebliche Gesetze zur Planungsbeschleunigung verabschiedet. Das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz benennt 14 Verkehrsvorhaben aus den Bereichen Schiene und Wasserstraße, aus denen Modellprojekte ausgewählt werden können, die mit einem Baugesetz realisiert werden. Das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich entlastet unter anderem die Kommunen finanziell bei Eisenbahnkreuzungen und befreit 1:1-Ersatzneubauten von der Genehmigungspflicht, erklären Lühmann und Stein. 
19.02.202018:30 bis
20:30 Uhr

SOS FÜR DEN NORD-OSTSEE-KANAL

Restaurant Torhaus, Gustav-Meyer-Platz 3, 25541 Brunsbüttel Mit: Mathias Stein, Bettina Hagedorn
14.12.201911:00 bis
13:00 Uhr

Soziale Klimapolitik

Technikzentrum Lübeck, Breite Straße 6-8, 23552 Lübeck Mit: Gabriele Hiller-Ohm, Mathias Stein
16.08.2019 | Nr. 300

StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr

Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche Mobilität zu fördern. Vor allem die Gebühren für radverkehrsbeeinträchtigende Verstöße sollen deutlich angehoben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich bei der Novelle mehr Mut. Auch der Freigabe von Busspuren steht die Fraktion kritisch gegenüber, sagen Elvan Korkmaz und Mathias Stein.

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