SPD Bundestagsfraktion

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11.07.2019

Deutschland insgesamt als einen lebenswerten Ort erhalten

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion macht den Willen seiner Fraktion deutlich, dass es in allen Regionen die Chance auf bezahlbaren Wohnraum und gute Arbeit geben muss. Wie das konkret ausgestaltet werden soll, lesen Sie im Interview.
10.07.2019 | Nr. 276

Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse

Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen, erklären Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.
10.07.2019

Finanzkontrolle Schwarzarbeit wird weiter gestärkt

Kerstin Tack äußert sich mit klaren Worten zu Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, dass rund 1,3 Millionen Beschäftigte den zustehenden Mindestlohn nicht erhalten. Sie macht deutlich, was jetzt politisch passiert.
10.07.2019 | Nr. 275

Von Transparenz zur Gerechtigkeit: Entgeltgleichheit erreichen

Um gegen Lohndiskriminierung vorzugehen, hat der Bundestag 2017 nach langen Debatten das Entgelttransparenzgesetz beschlossen. Es räumt Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten das Recht ein, das eigene Gehalt mit dem des Kollegen oder der Kollegin vergleichen zu lassen. Heute befasst sich das Bundeskabinett mit dem Evaluationsbericht des Gesetzes, sagen Sönke Rix und Leni Breymaier.
10.07.2019 | Nr. 274

Smart City Modellstandorte ausgewählt

Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities" bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen, sagen Elisabeth Kaiser und Bernhard Daldrup.
09.07.2019

Beim Entgelttransparenzgesetz müssen weitere Schritte folgen

Die Bundesregierung berät über ein Gutachten zur Wirksamkeit des Entgelttransparenzgesetzes, das im Juli 2017 in Kraft getreten war. Katja Mast fordert eine Verschärfung des Gesetzes: Das individuelle Auskunftsrecht müsse ausgeweitet werden.
09.07.2019 | Nr. 273

Krankenhäuser in ländlichen Regionen erhalten Finanzspritze

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Sicherung einer guten medizinischen Versorgung auf dem Land ein wichtiges Anliegen. Auf unsere Initiative hin werden ab 2020 jährlich rund 48 Millionen Euro an Krankenhäuser in ländlichen Regionen ausgeschüttet. Die Mittel verteilen sich auf 120 Krankenhäuser, die je 400.000 Euro erhalten. Die Liste der geförderten Krankenhäuser wurde jetzt veröffentlicht und wird jährlich aktualisiert, erklärkt Sabine Dittmar.

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z.B. 20.07.2019
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