SPD Bundestagsfraktion

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15.12.2016 | Nr. 798

50 Jahre VN-Menschenrechtspakte

Vor 50 Jahren, am 16. Dezember 1966, wurden die beiden ersten völkerrechtlich verbindlichen Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen beschlossen: Der VN-Sozialpakt, der wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte festschreibt, sowie der VN-Zivilpakt, welcher bürgerliche und politische Rechte definiert. Beide stellen einen Meilenstein in der Geschichte der Vereinten Nationen und im weltweiten Kampf für Menschenrechte dar, erklärt Christoph Strässer.
09.12.2016 | Nr. 781

Menschenrechte weltweit achten

Am Internationalen Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember, beklagt die SPD-Bundestagsfraktion die Zunahme an Menschenrechtsverstößen und menschenverachtender Rhetorik, sagt Achim Barchmann.
01.12.2016 | Nr. 761

Blockade des Nationalen Aktionsplans aufgeben

Unter der Federführung des Auswärtigen Amtes hat die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit Zivilgesellschaft und Wissenschaft einen nationalen Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte erarbeitet. Ziel ist es, entlang globaler Lieferketten menschenwürdige Arbeitsbedingungen durchzusetzen, erklärt Stefan Rebmann.
01.12.2016 | Nr. 757

Nur 15 Jahre Zeit: 2030 Agenda ambitionierter umsetzen

Die Anhörung des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Umsetzung der 2030 Agenda hat ergeben, dass zum einen die bisherigen Bemühungen der Bundesregierung nicht ausreichend sind und zum anderen, dass alle nationalen und internationalen Ebenen von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft zeitnah mehr zur Erreichung der universellen Nachhaltigkeitsziele beitragen müssen, sagt Stefan Rebmann.
24.11.2016 | Nr. 721

Beschlossen: Haushalt für Entwicklungszusammenarbeit wächst in dieser Wahlperiode um 35 Prozent

Seitdem die SPD-Bundestagsfraktion mitregiert, ist der Haushalt des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) um satte 35 Prozent gestiegen. Damit ist die „Niebel-Delle“ der Vorgängerregierung endlich vergessen. Für 2017 wird der Etat um die Rekordsumme von 1,1 Milliarden Euro aufgestockt. Damit sind alle wesentlichen Forderungen der SPD-Entwicklungspolitiker erfüllt worden, erklärt Stefan Rebmann.
24.11.2016 | Nr. 719

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November

Gewalt gegen Frauen ist in Entwicklungsländern genauso wie hierzulande ein großes Problem. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen jährlich am 25. November auf diese Missstände aufmerksam macht, erklärt Michaela Engelmeier.
11.11.2016 | Nr. 692

Haushalt 2017: Aufnahmestaaten rund um Syrien stärker unterstützen

Mit dem gestern verabschiedeten Antrag „Fluchtursachen bekämpfen – Aufnahmestaaten um Syrien sowie Libyen entwicklungspolitisch stärken“ (Drucksache 18/8393) fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung dazu auf, das deutsche Engagement zur Versorgung und Unterstützung von Flüchtlingen rund um Syrien weiter auszubauen. Dabei geht es auch um den Ausbau der zivilen Krisenprävention, sagt Gabriela Heinrich.
03.11.2016 | Nr. 645

Klimawandel ist zunehmend eine Fluchtursache

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert mehr Einsatz der Bundeskanzlerin für den Klimaschutz. Anlass ist das Inkrafttreten des Pariser Klimaabkommens und die kommende Klimakonferenz in Marrakesch. Der, vor allem von den Industrieländern verursachte, Klimawandel ist zunehmend eine Fluchtursache, weil er die Existenzgrundlage von vielen Menschen in Entwicklungsländern gefährdet, sagt Gabriela Heinrich. 
31.10.2016 | Nr. 635

Welttag der Städte: „New Urban Agenda“ mit Leben füllen

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die bei der UN-Habitat III-Konferenz beschlossene „New Urban Agenda“ und weist anlässlich des Welttages der Städte darauf hin, dass die Urbanisierung in den Schwellen- und Entwicklungsländern erhebliche Auswirkungen auf das Weltklima hat. Nur eine aktive Planung, Steuerung und Gestaltung der neuen und schnell wachsenden Städte kann Slumbildung und einen massiven Ressourcenverbrauch verhindern, erklärt Gabriela Heinrich.

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z.B. 11.07.2020
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