SPD Bundestagsfraktion

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14.05.2020 | Nr. 136

Durch ein gezieltes Konjunkturpaket stärker aus der Krise kommen

Die Steuerschätzung für das laufende Jahr sowie für die Jahre bis 2024 bewegt sich im Rahmen der Erwartungen und spiegelt die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Pandemie wieder. Zu den im Nachtragshaushalt 2020 bereits abgebildeten Steuermindereinnahmen von 33 Milliarden Euro kommen beim Bund für 2020 noch die Mindereinahmen aufgrund der Corona-bedingten steuerlichen Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte hinzu, sagt Dennis Rohde.
12.05.2020 | Nr. 122

Neuwahl Sprecher Arbeitsgruppe Haushalt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Sprecher für die Ausschussarbeitsgruppe Haushalt einstimmig neu gewählt.
16.05.2019

U-Ausschuss: SPD-Fraktion blockiert gar nichts

Dennis Rohde und Siemtje Möller, SPD-Vertreter im Verteidigungsausschuss als 1. Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre weisen die Vorhaltungen der FDP deutlich zurück.
21.11.2018

Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet

Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.
12.09.2018 | Nr. 308

Wir schaffen die finanziellen Grundlagen für eine aktive Friedenspolitik

Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Anstieg der Mittel im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik wird von uns weiter ausgestaltet. Unsere außenpolitische Handlungsfähigkeit in einer immer deutlich unsicheren Welt wird von uns mit den entsprechend notwendigen Finanzmitteln gestärkt, sagt Dennis Rohde.

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z.B. 02.06.2020
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