SPD Bundestagsfraktion

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06.02.2013 | Nr. 127

Schavans Starrsinn beschädigt Amt und bedroht Wissenschaft

Mit ihrer beharrlichen Weigerung, die notwendigen Konsequenzen aus dem Entzug des Titels zu ziehen und zurückzutreten, hat Annette Schavan das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung bereits schwer beschädigt, sagt Dagmar Ziegler. Gerade wegen der Verantwortung für Amt und Wissenschaft ist der Rücktritt von Annette Schavan unvermeidlich. Jeder Tag, den sie im Amt bleibt, zerstört ein Stück Glaubwürdigkeit und Würde von Amt, Aufgabe und auch Person.

06.02.2013

„Treten Sie in Würde zurück, Frau Schavan“

Die Universität Düsseldorf hat entschieden, Bundesbildungsministerin Annette Schavan den Doktortitel zu entziehen. Nach diesem Votum kann sie nicht mehr Ministerin bleiben. Stimmen aus der SPD-Fraktion.

04.02.2013 | Nr. 112

Ehe- und Familienförderung auf den Prüfstand stellen

Es ist längst überfällig, die Ehe- und Familienförderung auf den Prüfstand zu stellen. Vorallem die aktuelle Kritik am Ehegattensplitting und am Betreuungsgeld ist verheerend. Die Bundesfamilienministerin muss sich der Debatte, wie Familien gerechter gefördert werden können, endlich stellen, denn wir kommen um ein Umsteuern in der Familienpolitik nicht umhin. Der Bund muss sich stärker als bisher auf die frühe Förderung und Bildung von Kindern sowie eine sozial gerechtere Ausgestaltung der Familienleistungen konzentrieren, erklären Dagmar Ziegler und Caren Marks.

04.02.2013

Förderung von Ehe und Familie überprüfen

Die an die Öffentlichkeit gelangten Evaluierungsergebnisse der familienpolitischen Leistungen in Deutschland bestätigen die SPD-Fraktion: Frühkindliche Bildung und Ganztagsschulen müssen ausgebaut werden.

01.02.2013 | Nr. 107

Schwarz-Gelb blockiert Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung

Die Bundesregierung blockiert die Abschaffung des Kooperationsverbotes im Bereich Bildung. Die Merkel-Regierung ist nicht bereit, dem offenkundigen Mehrheitswunsch der Länder zu folgen und den Verfassungsknoten für mehr Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern zu durchschlagen. Angesichts der drängenden Herausforderungen im Bildungsbereich ist die von Frau Schavan geforderte „Schmalspurlösung“, die allein der Spitzenforschung zu Gute kommen würde, der falsche Weg.

30.01.2013

Sexistische Äußerungen sind peinlich und unprofessionell

Und da ist sie wieder – die Debatte aus den 70er- und 80er-Jahren über sexistisches Verhalten von Männern gegenüber Frauen am Arbeitsplatz und über Medien, die Frauen zum Sexobjekt degradieren. Auch nach vier Jahrzehnten engagiertem Feminismus und neuem weiblichen Selbstbewusstsein ist Sexismus im 21. Jahrhundert noch aktuell, ebenso wie die alten Reflexe über die Debatte.

25.01.2013

„Pille danach“ rezeptfrei abgeben

Der Vorfall in Köln, in dem zwei katholische Krankenhäuser einer vergewaltigten Frau die Untersuchung und Beratung über die "Pille danach" verweigerten, brachte auch die Forderung zur Aufhebung der Rezeptpflicht für das Medikament auf die Agenda. Die SPD-Fraktion hat dazu im Oktober 2012 einen Antrag in den Bundestag eingebracht.

23.01.2013

Online-Beteiligung: Bringen Sie Ihre Ideen ein!

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt auf neue Wege der Bürgerbeteiligung. Diskutieren Sie mit uns Ihre Ideen für eine moderne Gleichstellungspolitik: online und auf dem Empfang zum Frauentag im Februar.

27.02.201318:00 bis
22:00 Uhr

Internationaler Frauentag 2013

Reichstagsgebäude, Fraktionsebene, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Mit: Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dagmar Ziegler, Willi Brase, Christel Humme, Caren Marks, Peer Steinbrück

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z.B. 16.09.2019
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