SPD Bundestagsfraktion

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13.09.2016

Kreativpakt – eine erste Bilanz

Vor sieben Jahre haben Mitglieder Künstler, Kreative und SPD-Politiker den "Kreativpakt" ins Leben gerufen, um gemeinsam bessere Rahmenbedingungen für die Kunst- und Kreativwirtschaft zu schaffen. Nun wurde selbstkritisch Zwischenbilanz gezogen – und der Pakt erneuert.
09.09.201614:00 bis
18:00 Uhr

#Kreativpakt – eine erste Bilanz

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Thomas Oppermann, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Dr. Eva Högl, Martin Dörmann
23.06.2016

Schutz und Handel von Kulturgut wird neu geregelt

Nach einer intensiven Debatte mit Betroffenen hat der Bundetag das geplante neue Kulturgutschutzgesetz beschlossen. Es soll den Kampf gegen illegalen Kulturguthandel verbessern und national wertvolles Kulturgut besser vor Abwanderung schützen. 
23.06.2016 | Nr. 391

Illegalen Kulturguthandel effektiv bekämpfen

Der Bundestag beschließt heute das Kulturgutschutzgesetz (KGSG). Ziel des Gesetzes ist eine effektive Bekämpfung des illegalen Kulturguthandels sowie ein verbesserter Abwanderungsschutz für national wertvolles Kulturgut. Nach der kontroversen Debatte der vergangenen Monate konnte die SPD umfangreiche Änderungen am Gesetzentwurf durchsetzen und damit eine Balance zwischen den unterschiedlichen berechtigten Interessen herstellen, erklären Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
28.04.2016

Buchpreisbindung auch für E-Books

Bücher wie auch E-Books sollen überall zu einheitlichen Preisen erhältlich sein. Mit der Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes wird klargestellt, dass E-Books den festgeschriebenen Verkaufspreisen unterliegen.
21.04.2016 | Nr. 232

Vogel-Verfahren: Verlegerbeteiligung an gesetzlichen Vergütungsansprüchen ermöglichen

Nach der heutigen Verkündung des Urteils des Bundesgerichtshofes im Verfahren zwischen der Verwertungsgesellschaft „VG Wort“ und dem wissenschaftlichen Autor Martin Vogel fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Beteiligten auf, mit Bedacht zu agieren. Die SPD-Bundestagsfraktion wird das Urteil und seine Auswirkungen genau prüfen und sich auf nationaler und vor allem europäischer Ebene dafür stark machen, dass Verleger in Zukunft an gesetzlichen Vergütungsansprüchen beteiligt werden können, erklären Christian Flisek und Siegmund Ehrmann.

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z.B. 21.09.2019
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