SPD Bundestagsfraktion

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27.11.2012

Bundesverkehrswege solide finanzieren

Zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten mit der SPD-Fraktion darüber, wie künftig die Verkehrsinfrastruktur verlässlich finanziert werden kann. Soll dafür zum Beispiel die Lkw-Maut ausgeweitet werden oder nicht?

26.11.201209:45 bis
15:00 Uhr

Bundesverkehrswege solide finanzieren

Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal 3S001, Platz der Republik, 10557 Berlin Mit: Sören Bartol, Florian Pronold, Uwe Beckmeyer, Johannes Kahrs, Petra Merkel
28.09.2011 | Nr. 1117

Union und FDP kürzen die Städtebauförderung kaputt

Die schwarz-gelbe Regierung fällt den Städten und Gemeinden mit einer weiteren Kürzungsrunde bei der Städtebauförderung in den Rücken. Kritik- und ideenlos übernehmen die Fachpolitiker von Union und FDP den Haushaltsentwurf des Ministers, der die Städtebauförderung zum dritten Mal in Folge kürzt, erklären Johannes Kahrs und Sören Bartol.

11.11.2010 | Nr. 1553

Union und FDP verabschieden sich von der Sozialen Stadt

Die Kürzungen von Schwarz-Gelb bei der Städtebauförderung geht vor allem zu Lasten des Programm Soziale Stadt, das von 95 auf 28,5 Millionen Euro zusammengestrichen wird. Die Beschränkung auf Baumaßnahmen zeigt, dass die Regierung nicht begriffen hat, dass allein Investitionen in Beton die Lebenssituation der Menschen in sozialen Brennpunkten nicht verbesser kann. Das Kapitel "Integration vor Ort" des Nationalen Integrationsplans wird Makulatur, sagen Johannes Kahrs und Sören Bartol.

16.03.2010 | Nr. 369

Zukunft im Haushalt für Bau und Stadtentwicklung ungewiss

In diesem Haushalt fehlen jegliche neue Impulse. Wir wissen immer noch nicht, wo dieser Minister mit seinem Ressort hin will und welche Prioritäten er setzt. Vor allem aber vermissen wir die für einen Minister nötige Durchsetzungskraft in den Haushaltsberatungen, erklären Johannes Kahrs und Sören Bartol.