SPD Bundestagsfraktion

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06.09.2013 | Nr. 966

SPD wird die Künstlersozialkasse sichern

Es ist fahrlässig und verantwortungslos, wie Schwarz-Gelb die Stabilität der KSK mit ihrer Entscheidung kurz vor Ende der Legislaturperiode gefährdet haben. Der für 2014 angekündigte Anstieg des Abgabesatzes auf 5,2 Prozent, der sich 2015 bei unveränderter Gesetzeslage auf über sechs Prozent erhöhen könnte, setzt die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft unter Druck. Noch in diesem Jahr werden wir ein Gesetz einbringen um die Künstlersozialkasse abzusichern, erklären Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner.

04.09.2013

Kultur wird in der Politik immer wichtiger

Siegmund Ehrmann macht als erster Vertreter aller relevanten Parteien im „Großen Kulturcheck“ von 3Sat deutlich, welche Schwerpunkte die SPD-Fraktion in den kommenden vier Jahren in der Kulturpolitik hat.

20.08.2013 | Nr. 919

Prism und Tempora bedrohen auch die Presse- und Medienfreiheit

Angriffe auf die Presse- und Medienfreiheit sind inakzeptabel, egal ob sie in Russland, Ungarn oder Großbritannien stattfinden, erklärt Siegmund Ehrmann. Dass der „Guardian“ von Geheimdienstmitarbeitern zur Löschung von Snowden-Daten gezwungen wurde, zeigt: Prism und Tempora sind nicht nur ein Angriff auf die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger, sondern ein Angriff auf die Presse- und Medienfreiheit.

26.06.2013 | Nr. 788

Schwarz-Gelb verweigert die Entscheidung zum Staatsziel Kultur

Mit ihrer Verweigerung zeigt die schwarz-gelbe Koalition erneut, dass ihnen diese wichtige Stärkung von kulturellen Belangen völlig egal ist. Zugleich wird offenkundig, wie unverhohlen Politiker der Union als Lobbyisten agieren, sagen Christine Lambrecht und Siegmund Ehrmann.

08.07.201316:00 Uhr

Der Kreativpakt

Popakademie Mannheim, Hafenstraße 33, 68159 Mannheim Mit: Stefan Rebmann, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil
17.06.2013 | Nr. 743

Kultur und Medien in den Verhandlungen des TTIP weiter berücksichtigen

Die schwarz-gelbe Bundesregierung war fest entschlossen Kultur und Medien zum Gegenstand der Verhandlungen über das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen zu machen. Dies konnte durch Frankreich verhindert werden, was ein deutliches und wichtiges Signal für den Kultur- und Mediensektor ist, sagt Siegmund Ehrmann. Der Doppelcharakter von kulturellen und audiovisuellen Dienstleistungen sowohl als Waren, aber auch als Träger von Werten und Identität muss auch weiterhin im Verhandlungsmandat berücksichtigt werden. Von einer Bundesregierung, die Kultur und Medien der Liberalisierungslogik des Marktes unterwerfen will, ist das aber nicht zu erwarten.

13.06.2013 | Nr. 725

SPD gratuliert der Initiative Musik

Die Initiative Musik, eine Einrichtung der Kulturwirtschaftsförderung, feiert dieses Jahr ihr fünfjähriges Bestehen. In den vergangenen Jahren hat sie sich als kompetente Ansprechpartnerin und Fördererin für populäre Musik in Deutschland etabliert, sagt Siegmund Ehrmann. Sie hat außerdem mit Struktur- und Eigenprojekten zur Vernetzung der Szene und zum Dialog zwischen Politik und Musikwirtschaft beigetragen. Dazu gratuliert ihr die SPD-Bundestagsfraktion herzlich.

13.06.2013 | Nr. 730

Bundesregierung muss sich für die Belange der Kultur einsetzen

Die öffentlichen Bekenntnisse von Kulturstaatsminister Neumann, sich für eine Bereichsausnahme für Kultur und Medien einzusetzen, sind wohlfeil und nichts wert, wenn er sich mit dieser Haltung in der Bundesregierung nicht durchsetzt, sagt Siegmund Ehrmann. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nach jetzigem Stand fest entschlossen, Kultur und Medien zum Verhandlungsgegenstand des Freihandelsabkommen zu machen. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Haltung zu ändern und sich dafür einzusetzen, Kultur und audiovisuelle Dienstleistungen aus dem Verhandlungsmandat herauszunehmen.

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