SPD Bundestagsfraktion

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22.08.2019

Kohleausstieg: Betroffene Regionen unterstützen

Wir wollen raus aus der Kohle, aber die betroffenen Regionen nicht alleine lassen. Für SPD-Fraktionsvize Sören Bartol ist das Strukturstärkungsgesetz ein wichtiger Schritt in diese Richtung.
15.08.2019

#pr1vacy - Datenschutz und Privatheit

„Datenschutz schützt Menschen“ – so lautete der Titel der gut besuchten Fachveranstaltung der SPD-Bundestagfraktion. Anlass war das Einjährige, das erste "wirksame" Jahr der europäischen Datenschutz-Grundverordnung. 
26.07.2019

Verhindern, dass die Schieneninfrastruktur wegrostet

Damit uns die Schieneninfrastruktur nicht wegrostet, kündigt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol ein Milliardenprogramm für den Bahnverkehr an. Die Bahn müsse aber auch selbst zusätzliche Mittel investieren.
24.07.2019

Werden uns weiter mit dem Stopp der Pkw-Maut beschäftigen

Der stellvertretende Fraktionschef Bartol begrüßt, dass Verkehrsminister Scheuer dem Verkehrsausschuss umfangreiche Unterlagen zu den Hintergründen der Pkw-Maut vorgelegt hat. Die gelte es nun zu sichten - und dann zu bewerten.
02.07.2019

Mehr Einfluss für unsere Kommunen

Die Bodenkommission hat am 2. Juli ihre Arbeit nach noch nicht einmal einem Jahr abgeschlossen und einen Ergebnisbericht vorgelegt. Die SPD-Fraktion fordert eine Trendwende in der Bodenpolitik. Hier alle Details.

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z.B. 25.08.2019
z.B. 25.08.2019

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