SPD Bundestagsfraktion

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15.08.2019

#pr1vacy - Datenschutz und Privatheit

„Datenschutz schützt Menschen“ – so lautete der Titel der gut besuchten Fachveranstaltung der SPD-Bundestagfraktion. Anlass war das Einjährige, das erste "wirksame" Jahr der europäischen Datenschutz-Grundverordnung. 
14.08.2019

Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet

Wenn alte Menschen ins Pflegeheim müssen und den Eigenanteil nicht stemmen können, müssen oft die Kinder einspringen und Unterhalt leisten. In Zukunft sollen sie aber erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro bezahlen müssen.
04.09.201919:00 bis
20:30 Uhr

Gut zusammen leben.

Café International, Neue Straße 10, 21244 Buchholz Mit: Svenja Stadler, Dr. Lars Castellucci
14.08.2019

Unterhaltspflicht: Spürbare Entlastung für Angehörige

Die Bundesregierung hat das so genannte Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen, das vorsieht, Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro in die Unterhaltspflicht zu nehmen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen.
13.08.2019 | Nr. 298

Plastiktüten verbieten – Pfandsystem auf Kaffeebecher

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten künftig verbieten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorstoß und schlägt vor, auch die Flut von Einwegbechern einzudämmen, erklärt Michael Thews.
13.08.2019 | Nr. 297

E-Scooter nachhaltig und umweltfreundlich betreiben

Elektromobilität leistet einen wichtigen Beitrag, um die Umweltbelastungen des Verkehrs zu mindern. Auch die Mikromobilität kann ein Schritt zu weniger CO2-und Luftschadstoffausstoß im Verkehr sein. Voraussetzung ist aber, dass die Elektro-Tretroller eine wirklich umweltfreundliche Verkehrsalternative werden, sagt Michael Thews.
13.08.2019

Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern

Blockieren, verzögern, ablehnen - die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz.

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