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Abschied von 40 SPD-Abgeordneten
33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.
Organtransplantation: Mehr Transparenz stärkt Vertrauen
Mit Transplantationsregistern kann unter anderem die Versorgungsqualität in den einzelnen Transplantationszentren besser sichtbar gemacht werden. Das ist auch die Voraussetzung dafür, festzulegen, in welchen Zentren künftig welche Organe transplantiert werden. Wir sind überzeugt, dass mit einem solchen Register das Vertrauen der Menschen in das System der Organspende gestärkt werden kann, sagt Marlies Volkmer.
Pressetermin: Pressegespräch zur Reform der Organspende
Wilhelmstraße 65, Wilhelmstraße 65, 10117 Berlin Mit: Dr. Marlies VolkmerSPD fordert Sicherstellung der Arzneimittelversorgung
Trotz anhaltender Berichte über Lieferengpässe lebensnotwendiger Arzneimittel in Krankenhausapotheken verneint die Bundesregierung die alarmierende Versorgungssituation. Die SPD reagiert als erste Bundestagsfraktion mit ihrem Antrag auf Lieferengpässe von Medikamenten und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf, erklärt Marlies Volkmer.
Union und FDP scheuen Debatte um Sicherheit von Medizinprodukten
Die Koalition hält noch immer an dem Irrglauben fest, dass das bestehende Zulassungssystem ausreichende Sicherheit für die Patientinnen und Patienten gewährleistet, sagt Marlies Volkmer. Die SPD setzt sich dafür ein, nur solche Medizinprodukte zuzulassen, für die ein Nutzen wissenschaftlich nachgewiesen ist. Wir fordern eine europaweite amtliche Zulassung für die Medizinprodukte hoher Risikoklassen, also beispielsweise Implantate und Herzschrittmacher.
Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten
Die Gesundheit von Patientinnen darf durch fehlerhafte Implantate oder künstliche Hüftgelenke nicht gefährdet werden. Deshalb will SPD-Bundestagsfraktion u. a. ein amtliches Zulassungsverfahren für Medizinprodukte einführen. Weil die Koalition keine eigenen Lösungen vorweisen kann, scheut sie die Debatte im Bundestag.
20:00 Uhr
Für ein modernes Patientenrechtegesetz
AWOcura Seniorenzentrum Im Schlenk, Im Schlenk 1-3, 47055 Duisburg Mit: Bärbel Bas, Dr. Marlies Volkmer20:00 Uhr
„…und ganz plötzlich hatten wir eine Finanzkrise“
Mauersberger Saal, An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden Mit: Dr. Marlies Volkmer, Lothar Binding (Heidelberg)Gesetz bringt keine Verbesserung für Patienten
Mit dem neuen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechte von Patienten werden die wesentlichen Probleme, denen Betroffene im Schadensfall ausgesetzt sind, überhaupt nicht angegangen, kritisiert Marlies Volkmer. Die Regierung bleibt wieder einmal – trotz drei Jahren Bearbeitungszeit und großer Versprechungen - deutlich hinter den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zurück.
Gesetz bewirkt keine Stärkung der Patientenrechte
Mehr als zwei Jahre hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung mit dem Patientenrechte-Gesetz beschäftigt. Das Ergebnis ist jedoch ernüchternd. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) enttäuschen mit diesem Gesetz alle Patientinnen und Patienten, denen sie seit Jahren Unterstützung versprechen, erklärt Marlies Volkmer.
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