SPD Bundestagsfraktion

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08.11.2019 | Nr. 409

Verbot von Konversionstherapien ist überfällig

Auch auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion hat das Gesundheitsministerium in dieser Woche endlich einen Entwurf zum Verbot sogenannter Konversionstherapien vorgelegt. Wir begrüßen den Schritt, erklärt Dr. Karl-Heinz Brunner.
24.10.2019

Weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer

Donnerstag hat das Parlament ein Gesetz beschlossen, das die Entfristung der Rehabilitierungsgesetze und weitere wesentliche Verbesserungen für die Opfer des SED-Unrechtsregimes mit sich bringt. Hier alle Details.
23.10.2019 | Nr. 375

Weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer

Der Rechtsausschuss hat heute weitreichende Verbesserungen für die Opfer des SED-Regimes beschlossen. Damit wird 30 Jahre nach der friedlichen Revolution weitere Wiedergutmachung geleistet und Unrecht abgemildert, sagen Karl-Heinz Brunner und Katrin Budde.
21.06.2019 | Nr. 252

Solidarität mit LGBTI-Aktivisten in Georgien

Am kommenden Samstag soll in der georgischen Hauptstadt Tiflis eine Parade zum Christopher Street Day (CSD) stattfinden. Es gibt massive Gewaltandrohungen gegenüber den Organisatoren durch konservative Kräfte. Das georgische Innenministerium hat angekündigt, dass es für die Sicherheit der Veranstaltung nicht garantieren könne, erklärt Karl-Heinz Brunner.
25.05.2019 | Nr. 210

Queere Menschen müssen wirksam geschützt werden

Die jüngsten Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), queeren Schutzsuchenden das Asyl zu verweigern, sind nicht nachvollziehbar, erklärt Karl-Heinz Brunner.
16.05.2019 | Nr. 199

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie

Noch immer stehen gleichgeschlechtliche Beziehungen in vielen Staaten unter Strafe. Menschen werden verhaftet, weil sie einfach sie selbst sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die weltweite Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen und weist darauf hin, dass die Menschenrechte unteilbar sind, sagen Gabriela Heinrich und Karl-Heinz Brunner.

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z.B. 07.12.2019
z.B. 07.12.2019

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