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Abschied von 40 SPD-Abgeordneten
33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.
20:00 Uhr
Gute Arbeit –
Kolping-Hotel, Moritz-Fischer-Str. 3, 97421 Schweinfurt Mit: Frank Hofmann (Volkach), Anette Kramme21:00 Uhr
Katastrophen- und Bevölkerungsschutz
Kolping-Hotel, Moritz-Fischer-Str. 3, 97421 Schweinfurt Mit: Frank Hofmann (Volkach), Gerold ReichenbachJustizministerin bewertet Gutachten durch die ideologische Brille
Die Bundesjustizministerin hat das Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung durch ihre ideologische Brille bewertet, die Inhalte verfälscht und damit die Öffentlichkeit falsch informiert, kritisiert Frank Hofmann. Die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung ist wichtig. Mit falschen Informationen zu arbeiten, schadet der Debatte.
Kein Datenaustausch ohne Datenschutz
Frank Hofmann erläutert, warum die SPD-Bundestagsfraktion dem Regierungsentwurf für das Gesetz, das den Austausch von Daten zwischen den Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten vereinfachen soll. Für die SPD sind der Informationsaustausch einerseits und der Datenschutz andererseits zwei Seiten einer Medaille.
Ungarn: Demokratisch gewählte Regierung darf einen Teil der Demokratie nicht einschränken
Anlässlich politischer Gespräche in Budapest weisen Axel Schäfer und Frank Hofmann erneut auf die aktuelle Mediengesetzgebung der Regierung unter Victor Orbán in Ungarn hin und kritisieren die offenkundige Beschneidung der Pressefreiheit und das Schweigen der deutschen Bundesregierung.
Nacktscanner nicht notwendig
Tatsache ist, dass weder die sogenannten Nacktscanner noch andere bildgestützte Geräte notwendig sind. Es gibt neue und bessere Methoden, die den gleichen Zweck erreichen, ohne die Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Wir lehnen die Einführung von Geräten ab, die den Körper eines Menschen wiedergeben erklären Michael Hartmann, Frank Hofmann und Gerold Reichenbach.
Sicherheitskontrollen im Luftverkehr verbessern
Bei den Sicherheitskontrollen im Luftverkehr hält Frank Hofmann modernste Technik für notwendig und möglich. Gefährliche Gegenstände müssen entdeckt werden, ohne den Körper von Passagieren abzubilden. Die entsprechende Technik muss schnell serienreif werden. Zu prüfen ist zudem, ob das Sicherheitspersonal ausreicht und die Arbeitsbedingungen Qualität und Wachsamkeit gewährleisten.
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