SPD Bundestagsfraktion

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14.08.2019

Unterhaltspflicht: Spürbare Entlastung für Angehörige

Die Bundesregierung hat das so genannte Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen, das vorsieht, Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro in die Unterhaltspflicht zu nehmen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen.
29.08.201916:00 bis
18:00 Uhr

Organspende

Konferenz- und Beratungszentrum „Der Kleine Prinz“, Schwanenstraße 5-7, 47051 Duisburg Mit: Bärbel Bas, Sabine Dittmar
30.07.2019

Ein Affront gegenüber allen Beschäftigten in der Pflege

Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, hat für die aktuellen Äußerungen des Arbeitgeberverbandes Pflege zu Mindestlöhnen kein Verständnis: Pflege verdient gute Standards und nicht nur ein Mindestmaß.
16.07.2019 | Nr. 278

Masernimpfpflicht hilft Impflücken zu schließen und schützt so die Bevölkerung

An diesem Mittwoch befasst sich das Kabinett mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Impfpflicht bei Masern. Die SPD-Bundestagsfraktion hält die Masernimpfpflicht für ein angemessenes und notwendiges Mittel. Die Pflicht trage dazu bei, die Bevölkerung wirksam zu schützen und die gefährliche Erkrankung stärker zu bekämpfen, sagt Sabine Dittmar.
09.07.2019 | Nr. 273

Krankenhäuser in ländlichen Regionen erhalten Finanzspritze

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Sicherung einer guten medizinischen Versorgung auf dem Land ein wichtiges Anliegen. Auf unsere Initiative hin werden ab 2020 jährlich rund 48 Millionen Euro an Krankenhäuser in ländlichen Regionen ausgeschüttet. Die Mittel verteilen sich auf 120 Krankenhäuser, die je 400.000 Euro erhalten. Die Liste der geförderten Krankenhäuser wurde jetzt veröffentlicht und wird jährlich aktualisiert, erklärkt Sabine Dittmar.

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z.B. 19.08.2019
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