SPD Bundestagsfraktion

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05.08.2015

Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt

Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.

26.06.2015

Vereinte Nationen stärken

Deutschland muss sich bei den UN stärker engagieren, damit sie ihre friedenspolitischen Ziele besser umsetzen können, fordern der außenpolitische und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

16.06.2015 | Nr. 450

Parlamentsrechte gesichert und gestärkt

Heute legt die „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ihren Bericht vor. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation. Unter dem Vorsitz von Ex-Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) und des Parlamentarischen Staatssekretärs a.D. Walter Kolbow (SPD) ist es gelungen, die Rechte des Parlaments bei Auslandseinsätzen nicht nur zu sichern, sondern zu stärken. Dies ist vor allem ein Erfolg für die sozialdemokratische Seite, erklären Niels Annen und Rainer Arnold.

01.09.2014

SPD-Fraktion stimmt Hilfen für Irak zu

Die irakischen Kurden benötigen Unterstützung gegen den IS. Die SPD-Abgeordneten setzen vor allem auf humanitäre Hilfe – und stimmen mehrheitlich Waffenlieferungen als Nothilfe zu.

14.01.2014

Die inhaltliche Arbeit kann beginnen

Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.

z.B. 22.09.2019
z.B. 22.09.2019