SPD Bundestagsfraktion

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14.04.2018 | Nr. 99

AfD stellt menschenverachtende Kleine Anfrage zu Schwerbehinderten in Deutschland

In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung will die AfD wissen, wie sich die Zahl der Schwerbehinderten seit 2012 entwickelt habe, „insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen“ und wieviele einen Migrationshintergrund hätten. Allein die  Fragestellung entblößt das menschenverachtende Bild der AfD-Fraktion, sagen Kerstin Tack und Ulla Schmidt.
26.02.2018 | Nr. 40

SPD trauert um Gründer der Künstlersozialversicherung

In der vergangenen Woche ist der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung und Gründer der Künstlersozialversicherung Dr. Herbert Ehrenberg im Alter von 91 Jahren gestorben. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt seine großen Verdienste für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden, erklären Kerstin Tack, Ralf Kapschack, Michelle Müntefering und Ulla Schmidt.
23.06.2017 | Nr. 385

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.