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04.12.2019 | Nr. 444

Internationaler Tag des Ehrenamts – Engagement muss gefördert werden

Der 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamts. Aus diesem Anlass dankt die SPD-Bundestagsfraktion allen Menschen, die Verantwortung übernehmen und freiwillig Gutes tun. Ein verpflichtendes Dienstjahr lehnen wir ab. Wir wollen hingegen Engagement auch mit Bundesmitteln verlässlich fördern, unter anderem mit einem Demokratiefördergesetz, sagen Sönke Rix und Svenja Stadler.

03.12.2019 | Nr. 441

Jugendpolitik ist Zukunftspolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die am 3. Dezember 2019 vom Kabinett beschlossene Jugendstrategie der Bundesregierung. Gute Jugendpolitik ist für alle politischen Bereiche relevant. Deshalb sind jetzt erstmals alle Ressorts in der Verantwortung. Sie müssen in Zukunft die Auswirkungen ihres politischen Handelns auf junge Menschen besonders in den Blick nehmen, erklären Sönke Rix und Stefan Schwartze.

02.12.2019

Katja Mast zu sexuellem Kindesmissbrauch

Anlässlich der Auftaktsitzung des Nationalen Rates zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch betont die stellvertretende Fraktionschefin Katja Mast die Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion.

28.11.2019

Das Engagement junger Menschen soll auch weiterhin freiwillig und selbstbestimmt sein

Derbfamilienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sönke Rix äußert sich zur Debatte um die Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht. Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sönke Rix äußert sich kritisch zur Debatte um die Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht.

26.11.2019 | Nr. 432

Startschuss für Kinderrechte im Grundgesetz

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorschlag von Justizministerin Christine Lambrecht für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Damit hat sie den Startschuss für die im Koalitionsvertrag vereinbarte Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz gegeben, sagen Sönke Rix und Johannes Fechner.

26.11.2019

Kinderrechte im Grundgesetz werden eine Zeitenwende für Kinder, Jugendliche und Familien

Justizministerin Lambrecht hat einen Gesetzenwurf für die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung vorgelegt. Die beiden SPD-Fraktionsvizechefinnen Högl und Mast machen die Notwendigkeit des Vorhabens deutlich.

25.11.2019

Sehen uns dem Ziel der Istanbul-Konvention, Frauen und Kinder zu schützen, verpflichtet

An diesem Montag ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. SPD-Fraktionsvizin Mast sagt: Mit der Monitoringstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention stellen wir die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen auf eine faktische Grundlage.

24.11.2019 | Nr. 431

Jede gewaltbetroffene Frau ist eine zu viel

Gewalt gegen Frauen ist jeden Tag in Deutschland traurige Wahrheit. Wir müssen bei der Wurzel ansetzen und dafür sorgen, dass Frauen und ihre Kinder wirksam vor Gewalt geschützt werden – und das nicht erst, wenn es schon zu spät ist. Deshalb haben wir der Prävention und Bekämpfung von häuslicher Gewalt oberste Priorität im Koalitionsvertrag eingeräumt. Mit dem Runden Tisch „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“, einem Bundesförderprogramm sowie der neu einzurichtenden Koordinierungs- und Monitoringstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention lösen wir diese Zusage ein, erkären Sönke Rix und Gülistan Yüksel.

22.11.2019 | Nr. 430

Gute-Kita-Gesetz: Der Name ist Programm

Die Verträge zwischen Bund und den 16 Bundesländern zum Gute-Kita-Gesetz sind unter Dach und Fach. Jetzt kann das Geld fließen und je nach Bedarf in den Ländern für mehr Qualität und weniger Gebühren verwendet werden, erklärt Sönke Rix.

21.11.2019

Die Kindergrundsicherung ist eine unbürokratische Leistung, die direkt bei den Familien ankommt

Ein neues sozialdemokratisches Konzept sieht eine Grundsicherung für Kinder vor. Es basiert auf einem Beschluss der SPD-Fraktion zur Modernisierung des Sozialstaates. Katja Mast erläutert die Hintergründe und den Zweck.